Sitzung
BS/002/2020
Gremium
Bürgerschaft
Raum
Hansestadt Stralsund, Rathaus, Löwenscher Saal
Datum
05.03.2020
Zeit
16:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Billigung der Niederschrift der 01. Sitzung der Bürgerschaft vom 30.01.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen des Präsidenten
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Vermeidung von Plastikmüll bei öffentlichen Veranstaltungen
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI
vertagt vom 30.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0020/2020
Ö 7.2
Ausgleichszahlungen für Leistungen der Berufsfeuerwehr
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0021/2020
Ö 7.3
zu den Straßenausbaubeiträgen
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0023/2020
Ö 7.4
Gewerbesteuereinnahmen
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0022/2020
Ö 7.5
Waldfläche westlich der Parower Chaussee
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0032/2020
Ö 7.6
Rechtsgutachten Waldgesetz
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0035/2020
Ö 7.7
Verkehrsbelastung Wasserstraße in der Tourismussaison
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0036/2020
Ö 7.8
Gedenkfeier am 8. Mai
Einreicher: Olga Fot, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0033/2020
Ö 7.9
Einführung eines kostenlosen Senioren-Tickets im Stadtgebiet der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0034/2020
Ö 7.10
Kulturelle Teilhabe junger Menschen
Einreicher: Sonja Steffen, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0030/2020
Ö 7.11
Defibrillatoren in öffentlichen Gebäuden
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0031/2020
Ö 7.12
Auswirkungen des Verkaufs Real-Märkte durch die Metro AG auf den Markt in Andershof
Einreicher: Sebastian Lange, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgestellt

 kAF 0037/2020
Ö 7.13
Sachstand Sanierung Hainholzstraße
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0025/2020
Ö 7.14
Nutzung der Online-Terminvereinbarung
Einreicher: Michael Liebeskind, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0026/2020
Ö 7.15
Kinderhospiz für unsere Region
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0029/2020
Ö 7.16
Baulicher Zustand des Stralsunder Hospizes
Einreicher: Hendrik Lastovka, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 kAF 0028/2020
Ö 7.17
Hundesteuer und deren Verwendung
Einreicher: Jens Kühnel, Fraktion AfD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0038/2020
Ö 7.18
Fahrzeuge ohne gültigen TÜV
Einreicher: Frank Fanter, AfD Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0039/2020
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
zum Austritt der HST als Gesellschafter der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern GmbH, Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN 0028/2020
Ö
Änderungsantrag zu TOP 9.1 zum Austritt der HST als Gesellschafter der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern GmbH
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AN 0065/2020
Ö 9.2
Ausrufung des Bildungsnotstandes
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund, Michael Adomeit (Einzelbürgerschaftsmitglied)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 AN 0029/2020
Ö 9.3
Errichtung eines Sirenenwarnsystems in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0027/2020
Ö 9.4
zur Verschmutzung durch Werbetafeln und Litfaßsäulen
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

 AN 0030/2020
Ö
Änderungsantrag zu TOP 9.4 zur Verschmutzung durch Werbetafeln und Litfaßsäulen
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

 AN 0067/2020
Ö 9.5
Verbesserung der Taktzeiten des ÖPNV in der Barther Straße
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0031/2020
Ö 9.6
zur Übernachtungssteuersatzung
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN 0033/2020
Ö
Änderungsantrag zu TOP 9.6 bzw. AN 0033/2020 "Tourismusfinanzierung"
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0069/2020
Ö 9.7
Verlegung des Veranstaltungsortes am 8. Mai 2020
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 18, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 AN 0034/2020
Ö 9.8
Beschilderung Mägdebrunnen
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: verwiesen

 AN 0032/2020
Ö
Änderungsantrag zu TOP 9.8 - Beschilderung Mägdebrunnen
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: verwiesen

 AN 0070/2020
Ö 9.9
Tempo 30 im Bereich der Altstadtinsel und Frankendamm
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0062/2020
Ö 9.10
Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0063/2020
Ö 9.11
Stadtrundfahrten mit alternativen Antriebsarten
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AN 0064/2020
Ö
Änderungsantrag zu TOP 9.11 Stadtrundfahrten mit alternativen Antriebsarten
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0068/2020
Ö 9.12
Berufung eines weiteren Mitglieds in den Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter Paul, Präsident der Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0026/2020
Ö 9.13
Zur Wahl eines Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0051/2020
Ö 9.14
zur Wahl eines Stellvertreters in den Rechnungsprüfungsausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0058/2020
Ö 9.15
Zur Wahl eines Stellvertreters im Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0052/2020
Ö 9.16
Zur Wahl eines Stellvertreters in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0053/2020
Ö 9.17
Zur Wahl eines Stellvertreters im Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0054/2020
Ö 9.18
Zur Wahl eines Stellvertreters im Kulturausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0055/2020
Ö 9.19
Zur Wahl eines Stellvertreters im Sportausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0056/2020
Ö 9.20
Zur Wahl eines Stellvertreters im Betriebsausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0057/2020
Ö 9.21
Wahl eines 2. stellvertretenden Mitglieds in den Hauptausschuss
Einreicher: AfD Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0048/2020
Ö 10
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 12
Behandlung von Vorlagen
 
Ö 12.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Hansestadt Stralsund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 0012/2020
Ö 12.2
Beschlussfassung über den Medienentwicklungsplan der Hansestadt Stralsund

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 0007/2020
Ö 12.3
Annahme von Spenden für die Ausstattung von Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 0066/2019
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 14
Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
 
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 17
Schluss der Sitzung