Anfrage:
1.
Wie haben sich die Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2016 -
2019 für die Hansestadt Stralsund entwickelt?
2.
Wie viele Gewerbetreibende haben in den Jahren 2016 -2019
Gewerbesteuern an die Hansestadt Stralsund bezahlt?
Frau Steinfurt antwortet wie folgt:
zu 1.:
In den Jahren 2016
– 2018 sind steigende Erträge aus Gewerbesteuern erzielt worden.
Konkret konnten
2016 15,3 Mio €, im Jahr 2017 17,5 Mio € und im Jahr 2018 19,9 Mio € als
Ergebnisse der laufenden Jahre verbucht werden.
Im Vergleich zu
2018 verringerten sich die Erträge im Jahr 2019 um rund 1 Mio € auf einen
Betrag von 18,9 Mio €. In die Ergebnisse fließen auch Nachzahlungen für
vergangene Perioden, z. B. aus Betriebsprüfungen rein.
zu 2.:
Die Anzahl der
Gewerbetreibenden ist von 2016 -2019 stetig rückläufig.
Jahr 2016 % 2017 % 2018 % 2019
___%___
Zahler 1.025 29,6 1.052 31,0 1.003 31,2
957 31,2
Nullbescheide 2.435 70,4 2.334 69,0 2.214 68,8 2.075__68,8_____
Gesamt 3.460 3.386 3.217 3.032
Im Jahr 2018 kommen
laut Statistik (auch im Vorbericht zum Haushalt ersichtlich) auf 300
Gewerbeanmeldungen 345 Abmeldungen.
Das Verhältnis von
Zahlern und Gewerbetreibenden mit Nullbescheiden bleibt von 2016 -2019 relativ
konstant. Circa 70 % der Gewerbetreibenden zahlen keine Gewerbesteuer, da durch
den Freibetrag nach § 11 Gewerbesteuergesetz in Höhe von 24.500,00 Euro kein
Steuermessbetrag vom Finanzamt festgesetzt wird. Die Entwicklung der zahlenden
Gewerbetreibenden hat ebenfalls eine sinkende Tendenz. Wurden für 2016 noch
1.025 Zahler und für 2017 1.052 Zahler registriert, sind es für 2018 nur noch
1.003 und für 2019 sogar nur noch 957. Festzustellen ist demnach, dass das
erbrachte Gewerbesteuervolumen von weniger Gewerbetreibenden aufgebracht wurde.
Herr Adomeit hat
keine Nachfrage.
Auf die beantragte
Aussprache wird verzichtet.