Bürgerschaft 23.01.2014

Zeit: 16:00-20:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Billigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 05.12.2013    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Mitteilung des Präsidenten    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Anfragen    
7.1Verkehrssicherheit vor dem REWE-MarktkAF 0001/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Notwendigkeit der OzeaneumserweiterungkAF 0002/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Verkehrszählung am Voigdehäger Weg im Sommer 2013kAF 0003/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Ständige Geruchsbelästigung der Biogasanlage der SWS Natur GmbHkAF 0004/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Tötung des anatolischen HirtenhundeskAF 0005/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Zur Entwicklung der JakobikirchekAF 0006/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Zum Sachstand des Gebäudes der ehemaligen JugekAF 0007/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Zum Lückenschluss von RadwegenkAF 0008/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9Zur Beleuchtung der RügenbrückekAF 0009/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10WindkraftkAF 0010/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11HansedomkAF 0011/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.12Zur Veröffentlichung von Spenden- und SponsorengeldernkAF 0012/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Einwohnerfragestunde    
9Anträge    
9.1Prüfung zur Errichtung einer Querungshilfe im Gustower WegAN 0003/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.2Lokschuppen 1AN 0004/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.3Bürgerbeteiligung im Zuge der Kommunalwahl 2014AN 0005/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 31, Enthaltungen: 2  
9.4Zu Ersatzzahlungen für die Stadt - Umland - UmlagenAN 0006/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Radverkehr im Bereich der SarnowstraßeAN 0007/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.6Durchführung eines BürgerentscheidsAN 0008/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Zur Fortführung von Kontrollen der Entscheidungen von Bürgerschaft und HauptausschussAN 0009/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
11Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung    
12Behandlung von Vorlagen    
12.1Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2014 der Hansestadt StralsundB 0155/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Kulturhistorisches MuseumAN 0010/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Theater VorpommernAN 0011/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Änderungsantrag zu TOP 12.1 „kw“-Vermerk zur Stelle der KlimaschutzmanagerinAN 0015/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Maßnahmen zur Schaffung von RadstreifenAN 0014/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Projekt „50/50 Energiesparen an Schulen“AN 0013/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Sanierung Bahnübergang DänholmAN 0012/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.2Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 der Hansestadt Stralsund
"Erweiterung der Störtebeker Braumanufaktur GmbH, Greifswalder Chaussee 84- 85"
Aufstellungsbeschluss
B 0160/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.311. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Stralsund
für die Teilfläche der ehemaligen Bereitschaftspolizei an der Greifswalder Chaussee
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
B 0145/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.4Bebauungsplan Nr. 62 "Wohngebiet am Hohen Ufer, Andershof"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
B 0120/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.5Zustimmung zur Entgeltanpassung für die Abwasserbeseitigung gemäß AbwasserkonzessionsvertragB 0156/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.6Wahl der Gemeindewahlleitung der Hansestadt StralsundB 0148/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.7Wahlbereichseinteilung für die Kommunalwahl am 25.05.2014B 0147/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.8Festlegung der Anzahl der Mitglieder des GemeindewahlausschussesB 0150/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Verschiedenes    
14Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
16Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
17Schluss der Sitzung