Sitzung: 23.01.2014 Bürgerschaft
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Herr Bogusch beantwortet die Anfragen wie folgt:
die angefragte Fläche ist zum überwiegenden Teil ein Privatgrundstück. Bislang sind aus dem Bereich weder Beschwerden noch Hinweise zur Gefährdung der Verkehrssicherheit oder die Meldung eines Unfalles bei der Behörde eingegangen.
Gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen und daraus resultierende Kosten können erst nach Feststellung der tatsächlichen Situation abgewogen und auch nur mit Zustimmung des Eigentümers realisiert werden. Hierzu findet ein Vorort-Termin mit dem zuständigen Hausmeisterservice in der 05. KW statt.
Herr Zimmer stellt den Antrag zur Führung einer Aussprache zur Abstimmung.
Abstimmung: Mehrheitlich abgelehnt