Sitzung
BS/007/2015
Gremium
Bürgerschaft
Raum
Hansestadt Stralsund, Rathaus, Ratsstube, Löwenscher Saal
Datum
17.09.2015
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung der Niederschrift der 06. Sitzung vom 16.07.2015
 
Ö 5
Mitteilung des Präsidenten
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Hafen und Uferbereich an der Schwedenschanze"
Einreicher: Gerd Riedel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 gAF 0006/2015
Ö 7.2
Zum Stand der maritimen Wirtschaft in der Hansestadt Stralsund
Einreicher : Matthias Laack

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 gAF 0007/2015
Ö 7.3
Zum Verkehrsaufkommen im Bereich Knieperdamm, Große Parower und Prohner Straße
Einreicher: Michael Adomeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0063/2015
Ö 7.4
Betreuung von Kindern der Asylsuchenden in Kindertagesstätten
Einreicher: Uwe Jungnickel LINKE offene Liste

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0064/2015
Ö 7.5
Weitere Entwicklung des Strandbades
Einreicher: Maria Quintana Schmidt LINKE offene Liste

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0068/2015
Ö 7.6
Einsatzmöglichkeiten der LED-Technologie in der Straßenbeleuchtung
Einreicher: André Meißner, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0065/2015
Ö 7.7
Immobilienentwicklung Lokschuppen
Einreicher: Stefan Bauschke; CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0066/2015
Ö 7.8
Entwicklung Flüchtlingszahlen und Herausforderungen für die Hansestadt Stralsund
Einreicher: Thomas Lewing, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0067/2015
Ö 7.9
Aufsteller in der Fußgängerzone
Einreicher: Susanne Lewing, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 kAF 0069/2015
Ö 7.10
weiteres Verfahren mit der Klosteranlage Rambin
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion: Bürger für Stralsund

Beschluss: zurückgestellt

 kAF 0070/2015
Ö 7.11
Zum baulichen Zustand der ehemaligen Kaufhalle "Für Dich" in der Thomas-Kantzow-Straße
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 kAF 0072/2015
Ö 7.12
zur Sicherheit von Kreuzfahrtschiffen im Stralsunder Hafen
Einreicher: Heike Carstensen, SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 kAF 0074/2015
Ö 7.13
zum Aufgabenbereich der Ausländer- und Behindertenbeauftragten
Einreicherin: Sonja Steffen, SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 kAF 0057/2015
Ö 7.14
zum Zustand der Wege auf dem Zentralfriedhof
Einreicher: Niklas Rickmann, SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 kAF 0073/2015
Ö 7.15
Hafen und Uferbereich an der Schwedenschanze
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0071/2015
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8.1
Einwohnerfrage zum Thema "Umweltaspekte im Hafen"
 
Ö 8.2
Einwohnerfrage zum Thema "Eigenständigkeit des Theaters"
 
Ö 8.3
Einwohnerfragen zur Messepräsentation der Hansestadt Stralsund, zur Herbert-Ewe-Straße und zum Schiffsanleger Devin
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Zur Einführung einer Bettensteuer
Einreicher: Michael Adomeit, Gerd Riedel, Matthias Laack

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0109/2015
Ö 9.2
Zur Einführung einer Videoüberwachung
Einreicher: Michael Adomeit, Gerd Riedel, Matthias Laack

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0110/2015
Ö 9.3
Zur Installation neuer Großveranstaltungen
Einreicher: Gerd Riedel, Matthias Laack, Michael Adomeit

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0111/2015
Ö 9.4
Neue Bäume für die Altstadt
Einreicher : Matthias Laack, Gerd Riedel, Michael Adomeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0112/2015
Ö 9.5
Sicherung von Arbeitsplätzen auf der Volkswerft
Einreicher: Michael Adomeit, Matthias Laack

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0118/2015
Ö 9.6
Radfahrerstadt Stralsund
Einreicher : Michael Adomeit, Gerd Riedel, Matthias Laack

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0119/2015
Ö 9.7
Hausbau junger Familien fördern – Preisnachlässe prüfen
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0108/2015
Ö 9.8
zum Beitritt des Oberbürgermeisters zur Charta "Mayors for Peace"
Einreicher: SPD-Fraktion, Peter van Slooten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0125/2015
Ö 9.9
Gremienbeteiligung zum Landesraumentwicklungsprogramm sicherstellen
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

 AN 0120/2015
Ö 9.10
Stundenaufstockung der/des Ausländerbeauftragten
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: verwiesen

 AN 0121/2015
Ö 9.11
Sichere Verkehrswege gewährleisten
Einreicher: Dirk Arendt, NPD-Bürgerschaftsmitglied

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0124/2015
Ö 9.12
Keine weiteren Asylbewerber aufnehmen
Einreicher: Dirk Arendt, NPD-Bürgerschaftsmitglied

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0126/2015
Ö 9.13
Nachbesetzung eines Stellvertreters in den Wahlprüfungsausschuss
Einreicher: LINKE offene Liste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0113/2015
Ö 9.14
Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand des Studentenwerkes Greifswald
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0115/2015
Ö 9.15
zur Wahl der Mitglieder in den Betriebsausschuss
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0122/2015
Ö 9.16
zur Wahl der Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0123/2015
Ö 9.17
zur Information der Bürgerschaft nach §34(2) KV M-V
Einreicher SPD-Fraktion, Peter van Slooten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 DAn 0003/2015
Ö 10
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 12
Behandlung von Vorlagen
 
Ö 12.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Hafen und Uferbereich an der Schwedenschanze" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0015/2015
Ö 12.2
Mitgliedschaft der Hansestadt Stralsund im Internationalen Rat für Denkmalpflege (ICOMOS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0014/2015
Ö 12.3
Benennung von Straßen in der Hansestadt Stralsund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0016/2015
Ö 12.4
Umbenennung des Kulturhistorischen Museums der Hansestadt Stralsund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0033/2015
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 14
Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
 
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 17
Schluss der Sitzung