Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Bürgerschaft unverzüglich über alle Hintergründe und Details, die die Firma Teufelberger veranlasst haben, ihre Entscheidung ab Herbst 2016 in Stralsund zu produzieren, bis auf Weiteres zurückzuziehen.

Insbesondere erwartet die Bürgerschaft, die mit Befremden feststellt, dass der Oberbürgermeister sich offenbar lieber der Presse als den Fraktionen gegenüber öffnet,  zu  erfahren, was ihn die Überzeugung vertreten lässt, es handele sich nur um eine Verzögerung des Projekts, vgl. OZ vom 14.9.2015, und von welchem Ausmaß der Verzögerung seines Erachtens hier die Rede ist.

Ferner wünscht die Bürgerschaft darüber informiert zu werden, aus welchem Grund der Oberbürgermeister sie am 28.5.2015 zu einer Sondersitzung bewegt und den Beschluss empfohlen hat, 8.7 Mio. € zur Altlastenentsorgung auf dem vermeintlich künftigen Betriebsgelände zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Die geschilderten Umstände legen die Vermutung nahe, der Oberbürgermeister habe bereits zu dieser Zeit eine Gefährdung des Geschäfts befürchtet und die Firma Teufelberger ohne Rücksicht auf mögliche weitere Verluste an die Hansestadt binden wollen.

Die weitere Begründung sowie die Begründung der Dringlichkeit erfolgen mündlich.

Peter van Slooten

Fraktioanvorsitzender