Der Präsident teilt wie folgt mit:

 

Gemäß Beschluss 2014-V-01-1078 wurde durch den Geschäftsführer der Theater Vorpommern GmbH die aktuelle Berichterstattung über die Entwicklung der Zuschauerzahlen am Theater vorgelegt.

Dieser Bericht ist den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft übergeben worden, Herr Paul bittet um entsprechende Kenntnisnahme.

 

Zum Beschluss 2015-VI-06-0242 teilt Herr Paul mit, dass die geforderte Werbung für eine hohe Wahlbeteiligung am Volksentscheid vom 06.09.2015 über entsprechende Pressemitteilungen erfolgte.

Der Präsident betrachtet den Beschluss als umgesetzt und bittet um Kenntnisnahme.

 

Bezüglich in die Fachausschüsse verwiesener Anträge ist folgendes mitzuteilen:

 

Der Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung hat sich in seiner Sitzung am 22.07.2015 mit der Thematik „Machbarkeitsstudie Parkhaus Schützenbastion/ Tiefgarage Neuer Markt“ befasst. Die geforderte Studie wurde seitens der Verwaltung vorgelegt und umfassend beraten.

 

 

Zum Thema „Einrichtung eines Bürgerportals“ hat der Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung in seiner Sitzung am 07.07.2015 abschließend beraten. Es wird festgehalten, dass die notwendigen finanziellen Mittel für die Installation eines Bürgerportals für das Jahr 2016 berücksichtigt werden; entsprechend empfiehlt der Ausschuss, dass eine erneute Befassung in der Bürgerschaft entbehrlich ist.

 

Die entsprechenden Schriftsätze zu den genannten Beratungen liegen den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft vor, auch hier bittet Herr Paul um Kenntnisnahme.

 

Die Verweisungsbeschlüsse 2013-V-03-0951 und 2015-VI-02-0169 sind somit als umgesetzt zu betrachten.

 

Der Präsident gibt bekannt, dass

 

Herr Marco Figurski das Mandat als Mitglied im Wahlprüfungsausschuss;

Herr Tobias Wilmes das Mandat als Mitglied im Betriebsausschuss und

 

Herr Kai Rosebrock das Mandat als Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes

 

niedergelegt haben

 

Abschließend weist der Präsident frühzeitig darauf hin, dass die Novembersitzung vom 12.11. auf den 05.11.2015 vorgezogen werden muss. Die Fraktionen sind hierrüber vorab mündlich in Kenntnis gesetzt worden. Er bittet um Beachtung, auch bezüglich der dann geänderten Fristen für die Einreichung von Anträgen, Anfragen, Einwohnerfragen und Einladungen zur Sitzung. .