Sitzung
BS/003/2022
Gremium
Bürgerschaft
Raum
Hansestadt Stralsund, Rathaus, Löwenscher Saal
Datum
10.03.2022
Zeit
16:00-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Billigung der Niederschrift der 01. Sitzung vom 27.01.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen des Präsidenten
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Grundwassersituation in der Frankensiedlung
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0021/2022
Ö 7.2
zum Citymanager
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0025/2022
Ö 7.3
Kinderhospiz
Einreicher: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0026/2022
Ö 7.4
zu den Videoaufnahmen der Bürgerschaftssitzung
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0028/2022
Ö 7.5
zu der Sicherung der Lokschuppen
Einreicher: Rüdiger Kuhn, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0027/2022
Ö 7.6
Was wird in der Hansestadt Stralsund für die obdachlosen Menschen getan?
Einreicher: Frau Graf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0029/2022
Ö 7.7
Umtausch alter Führerscheine
Einreicher: Thoralf Pieper, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0022/2022
Ö 7.8
Berücksichtigung regionaler Händler bei Vergabe
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0023/2022
Ö 7.9
Aktueller Stand Signalwarnanlage Stralsund
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0024/2022
Ö 7.10
zu Geschwindigkeitsüberschreitungen im Stadtbereich
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0030/2022
Ö 7.11
Kompensationsflächen im Bereich XXXLutz
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0031/2022
Ö 7.12
Sanierung des Hauses Am Fährkanal 3
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0032/2022
Ö 7.13
Einschränkungen bei Schul-Schwimmsport
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0033/2022
Ö 7.14
Offene Jugendarbeit in Stralsund
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0034/2022
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Stralsund - 17. Änderungssatzung
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 AN 0045/2022
Ö 9.2
Änderung der Richtlinie der "Wahlwerbung auf öffentlichen Flächen" für die Werbung politischer Parteien
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden als Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0021/2022
Ö 9.3
Abgabe von Fundsachen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: verwiesen

 AN 0020/2022
Ö 9.4
Wiederaufbau eines Stadttores zur 800 Jahrfeier
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: verwiesen

 AN 0022/2022
Ö 9.5
Mehrsprachigkeit in den Museen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: verwiesen

 AN 0023/2022
Ö
Änderungsantrag zu TOP 9.5 Mehrsprachigkeit in Museen
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: verwiesen

 AN 0050/2022
Ö 9.6
Ehrendes Gedenken an Olof Palme
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0024/2022
Ö 9.7
Ortsteilvertretungen in Stralsund einrichten
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0043/2022
Ö 9.8
Städtebaulicher Rahmenplan für das Areal der Lokschuppen
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0044/2022
Ö 9.9
Stiftungsverzeichnis auf die Webseite der Hansestadt
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0041/2022
Ö 9.10
CO2-freie Paketzustellung
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zurückgezogen

 AN 0035/2022
Ö 9.11
Haushaltsmittel für die Fortsetzung des Projekts „StralDigital“
Einreicher SPD-Fraktion

Beschluss: verwiesen

 AN 0042/2022
Ö 9.12
Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0028/2022
Ö 9.13
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0029/2022
Ö 9.14
Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Sport
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0030/2022
Ö 9.15
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Sport
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0031/2022
Ö 9.16
Wahl eines Mitglieds in den Kulturausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0032/2022
Ö 9.17
Wahl eines Vertreters in den Kulturausschuss
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0033/2022
Ö 9.18
Wahl eines Vertreters in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0034/2022
Ö 9.19
Abberufung von Herrn Frank Fanter als stellv. Mitglied im Hauptausschuss

Beschluss: zurückgezogen

 AN 0038/2022
Ö 9.20
Berufung von Frau Graf als stellvertretendes Mitglied in den Hauptausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0040/2022
Ö 9.21
Abberufung von Herrn Jens Kühnel aus dem Hauptausschuss

Beschluss: zurückgezogen

 AN 0037/2022
Ö 9.22
Berufung von Herrn Fanter in den Hauptausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0039/2022
Ö 10
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 12
Behandlung von Vorlagen
 
Ö 12.1
Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2022 der Hansestadt Stralsund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 B 0005/2022
Ö
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Teilhaushalt 15 Straßen und Stadtgrün, Maßnahme 17-6060-0024, Umgestaltung Schützenbastion
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0047/2022
Ö
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Finanzielle Mittel für Regionalmarketingverein
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0049/2022
Ö
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Machbarkeitsstudie Schwimmbad
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zurückgezogen

 AN 0051/2022
Ö
Änderungsantrag zu TOP 12.1 Sanierung und Ausbau von Radwegen
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0052/2022
Ö 12.2
Bebauungsplan Nr. 74 "Photovoltaikanlage an der Bahnstrecke Stralsund-Grimmen, westlich von Voigdehagen" der Hansestadt Stralsund, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 0011/2022
Ö 12.3
2. Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund um die Weißflächen im Stadtgebiet Lüssower Berg, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 0003/2022
Ö 12.4
22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche des Berufsschulcampus in Grünhufe und Anpassung des beigeordneten Landschaftsplanes, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0006/2022
Ö
Änderungsantrag zu TOP 12.4 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche des Berufsschulcampus in Grünhufe und Anpassung des beigeordneten Landschaftsplanes, Entwurfs- und Ausgleichsbeschluss Vorlage B 0006/2022 Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0048/2022
Ö 12.5
Bebauungsplan Nr. 73 "Erweiterung Berufsschulcampus in Grünhufe", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0008/2022
Ö 12.6
einfacher Bebauungsplan Nr. 82 der Hansestadt Stralsund „An der Dänholmstraße“- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0009/2022
Ö 12.7
Bebauungsplan Nr. 70.3 „Wohngebiet am Mühlgraben in Grünhufe“, Aufhebungsbeschluss ; Bebauungsplan Nr.81 "Sondergebiete Solarthermieanlage und Freizeit, Sport, Gastronomie in Grünhufe", Aufstellungsbeschluss und Änderung der Planungsziele zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0010/2022
Ö 12.8
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Stralsund zum 31.12.2016 und Abschließende Prüfungsvermerke des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0016/2022
Ö 12.9
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Stralsund und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0017/2022
Ö 12.10
Sach- und Geldspenden des Fördervereins der Musikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 0203/2021
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 14
Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
 
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 17
Schluss der Sitzung