Bürgerschaft 12.03.2015

Zeit: 16:00-21:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
4Billigung der Niederschrift der 01. Sitzung vom 22.01.2015    
5Mitteilung des Präsidenten    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Anfragen    
7.1Verabschiedung von der Geothermie der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Gerd Riedel, Wählergruppe "Adomeit"
gAF 0002/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Personalführung in der Hansestadt
Einreicher Dr. Arnold von Bosse
kAF 0005/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3zur Errichtung eines Kreisverkehres Greifswalder ChausseekAF 0013/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4zum Gerichtsverfahren Kindler ./. OB
Einreicher: Michael Philippen
kAF 0014/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5zu Fremdwährungsdarlehen von denen die Hansestadt betroffen ist
Einreicherin: Frau Ute Bartel, SPD-Fraktion
kAF 0015/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6zum Qualtiätmanagement der Hansestadt
Einreicher: Herr Peter van Slooten, SPD-Fraktion
kAF 0016/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7zur Unternehmensansiedlung im Bereich Franzenshöhe
Einreicher: Herr Niklas Rickmann, SPD-Fraktion
kAF 0017/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8zu den Gütern des Kulturgutmagazins
Einreicherin: Frau Heike Carstensen, SPD-Fraktion
kAF 0018/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9zum Parkdeck in der Mühlenstraße
Einreicher: Friedrich Smyra
kAF 0019/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10zu Einwohnerversammlungen
Einreicherin: Claudia Müller
kAF 0020/2015   
 Beschluss: zurückgestellt  
7.11Weiterer Asylbewerberanstieg in Stralsund
Einreicher: Herr Dirk Arendt
kAF 0021/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 203 KB Anfrage 203 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
8Einwohnerfragestunde    
8.1Verkehrsangelegenheiten
Einreicher: Herr Wolfgang Häusler
ZU 0017/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Zusammenarbeit zwischen HST und CEP
Einreicher: Herr Fabian Czerwinski
ZU 0018/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Anträge    
9.1zur Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft §7 Anfragen (2)AN 0033/2015   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.2Durchführung eines Bürgerentscheids
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0035/2015   
 Beschluss: zurückgezogen  
9.3Politische Teilhabe der Einwohner stärken
Einreicher: Fraktionen CDU/FDP, BfS/AfD und LoL
AN 0024/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.4zur Einrichtung eines Bürgerportals
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0032/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 199 KB Antrag 199 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.4.1Änderungsantrag: Einrichtung eines Bürgerportals
Einreicher: Stefan Bauschke
AN 0044/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Einrichtung eines Ehrenbürgerbeirates
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0039/2015   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.6Rekonstruktion der vorhandenen Buhnenpfähle des Steges der ehemaligen Sauganlage im Süden des Andershofer Teiches
Einreicher: Fraktion CDU/FDP
AN 0021/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 201 KB Antrag 201 KB
Dokument anzeigen: Anlage Andershofer Teich Buhnenpfähle überarbeiteter Antrag Dateigrösse: 34 KB Anlage Andershofer Teich Buhnenpfähle überarbeiteter Antrag 34 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.7Änderung der Sportstättenentwicklungsplanung
Einreicher: Michael Adomeit, Gerd Riedel, Matthias Laack
AN 0025/2015   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.8Einführung der Sportförderrichtlinie Teil II
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
AN 0026/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.8.1Änderungsantrag zu 26/2015 Namensrechtpacht von Sportstätten
Einreicher: Maik Hofmann für den Ausschuss für Kultur, Hochschule, Bildung und Sport
AN 0045/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Aufnahme in das Weltdokumentenerbe
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0027/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.10zu Prozeßkosten
Einreicher:Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0030/2015   
 Beschluss: zurückgezogen  
9.11Öffentliche Bücherschränke
Einreicher: Fraktion CDU/FDP
AN 0022/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 152 KB Antrag 152 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.12Erarbeitung eines monatlichen Berichts zur Asylbewerber-Problematik und Veröffentlichung auf der Internetseite der Hansestadt Stralsund. sowie Transport von Forderungen zur Thematik durch die Stadtverwaltung
Einreicher: Herr Dirk Arendt
AN 0040/2015   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.13zur Berufung eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter Paul, Präsident der Bürgerschaft
AN 0023/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.14Benennung eines stellvertretenden Mitglieds in den Verwaltungsrat der Sparkasse Vorpommern
Einreicher: Fraktion CDU/FDP
AN 0029/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.14.1Änderungsantrag: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds in den Verwaltungsrat der Sparkasse Vorpommern
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
AN 0043/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15zur Abberufung aus dem Aufsichtsrat der SWS Natur GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0036/2015   
 Beschluss: zurückgezogen  
9.16zur Berufung eines Mitglieds in den Aufsichsrat der SWS Natur GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0038/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.17zur Abberufung aus dem Aufsichtsrat der Theater Vorpommerm GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0034/2015   
 Beschluss: zurückgezogen  
9.18zur Berufung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Theater-vorpommern GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0037/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
11Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung    
12Behandlung von Vorlagen    
12.1Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Hansestadt Stralsund (ISEK) - FortschreibungB 0051/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.2Neufestlegung der Aufnahmekapazitäten an den allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Stralsund zum Schuljahr 2015/2016B 0004/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.3Eckwertepapier - Theater und Orchester im östlichen LandesteilB 0005/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.3.1Änderungsantrag zur Vorlage B 0005/2015- Zukunft der Theater Vorpommern GmbH
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0047/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.3.2Änderungsantrag zur Beschlussvorlage B 0005/2015
Einreicher: Fraktion Linke offene Liste
AN 0041/2015   
 Beschluss: zurückgezogen  
12.3.3Änderungsantrag: Zur Vorlage der Verwaltung „Eckwertepapier – Theater und Orchester im östlichen Landesteil“ (B0005/2015)

Einreicher: Stefan Bauschke, Fraktion CDU/FDP
Michael Philippen, Fraktion BfS/AfD
AN 0042/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12.4Annahme Zuwendung Lange Nacht des offenen Denkmals in Höhe von 5.000 €B 0166/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Verschiedenes    
14Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
Nicht öffentlicher Teil:
15Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten    
Öffentlicher Teil:
16Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
17Schluss der Sitzung