Bürgerschaft 06.03.2014

Zeit: 16:00-21:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Billigung der Niederschrift der 01. Sitzung vom 23.01.2014    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Mitteilung des Präsidenten    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Anfragen    
7.1Denkmalgeschützte Gebäude der „Alten Kalkbrennerei“
Einreicher: Michael Adomeit, Fraktion Wählergruppe Adomeit
kAF 0017/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Areal der ehemals geplanten Stadthalle
Einreicher: Gerd Riedel, Fraktion Wählergruppe Adomeit
kAF 0018/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Innovationspark Hansestadt Stralsund, Hufelandstraße, B 0112/2013
Einreicher: Frank Lange, Fraktion Wählergruppe Adomeit
kAF 0019/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Rückzug von New Global Wind
Einreicher: Tino Borchert, Fraktion Forum Kommunalpolitik
kAF 0022/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Lagerung REA – Gips im Hafen Stralsund
Einreicher: Ute Nitz, Fraktion Wählergruppe Adomeit
kAF 0020/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Gegenwärtige Situation in der freiwilligen Feuerwehr
Einreicher: Peter Hülse, Fraktion DIE LINKE
kAF 0016/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Verkauf des „Kepler-Bandes“
Einreicher: Anett Kindler, Fraktion Forum Kommunalpolitik
kAF 0023/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Perspektive des Theaters Vorpommern nach Geschäftsführungs- und Intendanzwechsel in Neubrandenburg/Neustrelitz
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Forum Kommunalpolitik
kAF 0021/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9zur Provenienzforschung und Eigentumsfrage
Einreicher: Ute Bartel, Fraktion SPD
kAF 0013/2014   
 Beschluss: zurückgestellt  
8Einwohnerfragestunde    
9Anträge    
9.1Prüfung zur Anbringung von Stoppschildern
Einreicher: Bürger für Stralsund
AN 0020/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.2Prüfung zu Grünausgleichsmaßnahmen
Einreicher: Büger für Stralsund
AN 0027/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Neuregelung beim Anbringen von Wahlplakaten
Einreicher: Fraktion Wählergruppe Adomeit
AN 0030/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Änderungsantrag zu TOP 9.3 Neuregelung beim Anbringen von WahlplakatenAN 0040/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Ergänzungsantrag zu TOP 9.3 Neuregelung beim Anbringen von Wahlplakaten
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE
AN 0041/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.4Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
AN 0028/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Änderungsantrag zu TOP 9.4 Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Nico Völker, Fraktion CDU / FDP
AN 0042/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.5zur Haushaltsplanung 2015 und 2016
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP - Fraktion
AN 0025/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.6FAG-Novellierung
Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik
AN 0035/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.7zu Bordsteinabsenkungen
Einreicher: Detlef Lindner, CDU/FDP - Fraktion
AN 0022/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Änderungsantrag zu TOP 9.7 „Bordsteinabsenkungen“
Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik
AN 0038/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.8zur Prüfung der Ausweitung von Sondernutzungen
Einreicher: Waltraut Lewing, CDU/FDP - Fraktion
AN 0021/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 27 KB Antrag 27 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.9zum Erwerb des Heliosgeländes am Sund
Einreicher: Niklas Rickmann, Fraktion SPD
AN 0016/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Änderungsantrag zu TOP 9.9 zum Erwerb des Heliosgeländes am Sund
Einreicher: Dr. Ronald Zabel, Fraktion CDU / FDP
AN 0043/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Änderungsantrag zu TOP 9.9 zum Erwerb des Heliosgeländes am Sund
Einreicher: Niklas Rickmann, Fraktion SPD
AN 0044/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.10zur Vorlage der Leitlinien guter Unternehmensführung
Einreicher: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Forum Kommunalpolitik
AN 0017/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
Änderungsantrag zu TOP 9.10 zur Vorlage der Leitlinien guter Unternehmensführung
Einreicher: Peter Hülse, Fraktion DIE LINKE
AN 0045/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.11Auszahlung des städtischen Anteils zur Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeiter
Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik
AN 0036/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
Änderungsantrag zu TOP 9.11 „Auszahlung des städtischen Anteils zur Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit“
Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik
AN 0039/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.12Behandlung von Beschlüssen
Einreicher: Nico Völker, CDU/FDP - Fraktion
AN 0024/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.13zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände für das Jahr 2014 und ff.
Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP - Fraktion
AN 0023/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Änderungsantrag zu TOP 9.13 „Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände für das Jahr 2014 und ff.“
Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik
AN 0037/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.14zur Einführung einer Ehrenamtscard
Einreicher: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE
AN 0018/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.15Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss
Einreicher: Fraktion Die Linke
AN 0033/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.16Nachbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE
AN 0032/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.17Nachbesetzung Aufsichtsrat Theater - Vorpommern GmbH
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
AN 0019/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
11Behandlung von unerledigten Punkten der letzten Tagesordnung    
12Behandlung von Vorlagen    
12.1Ferienwohnungen Hansestadt Stralsund "Altstadtinsel"B 0069/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.2Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Stralsund und Ernennung zum EhrenbeamtenB 0096/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Verschiedenes    
14Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
16Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
17Schluss der Sitzung