SessionNet | Bürgerschaft - 06.03.2014

Sitzung

BS/002/2014

Gremium

Bürgerschaft

Raum

Hansestadt Stralsund, Rathaus, Ratsstube, Löwenscher Saal

Datum

06.03.2014

Zeit

16:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Bürgerschaft öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4	Billigung der Niederschrift der 01. Sitzung vom 23.01.2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5	Mitteilung des Präsidenten
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Denkmalgeschützte Gebäude der „Alten Kalkbrennerei“ Einreicher: Michael Adomeit, Fraktion Wählergruppe Adomeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Areal der ehemals geplanten Stadthalle Einreicher: Gerd Riedel, Fraktion Wählergruppe Adomeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Innovationspark Hansestadt Stralsund, Hufelandstraße, B 0112/2013 Einreicher: Frank Lange, Fraktion Wählergruppe Adomeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Rückzug von New Global Wind Einreicher: Tino Borchert, Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Lagerung REA – Gips im Hafen Stralsund Einreicher: Ute Nitz, Fraktion Wählergruppe Adomeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Gegenwärtige Situation in der freiwilligen Feuerwehr Einreicher: Peter Hülse, Fraktion DIE LINKE Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Verkauf des „Kepler-Bandes“ Einreicher: Anett Kindler, Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Perspektive des Theaters Vorpommern nach Geschäftsführungs- und Intendanzwechsel in Neubrandenburg/Neustrelitz Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	zur Provenienzforschung und Eigentumsfrage Einreicher: Ute Bartel, Fraktion SPD Beschluss: zurückgestellt
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Prüfung zur Anbringung von Stoppschildern Einreicher: Bürger für Stralsund Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.2	Prüfung zu Grünausgleichsmaßnahmen Einreicher: Büger für Stralsund Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Neuregelung beim Anbringen von Wahlplakaten Einreicher: Fraktion Wählergruppe Adomeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö	Änderungsantrag zu TOP 9.3 Neuregelung beim Anbringen von Wahlplakaten Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö	Ergänzungsantrag zu TOP 9.3 Neuregelung beim Anbringen von Wahlplakaten Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 9.4	Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Stralsund Einreicher: Fraktion DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö	Änderungsantrag zu TOP 9.4 Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Stralsund Einreicher: Nico Völker, Fraktion CDU / FDP Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.5	zur Haushaltsplanung 2015 und 2016 Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP - Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.6	FAG-Novellierung Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.7	zu Bordsteinabsenkungen Einreicher: Detlef Lindner, CDU/FDP - Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö	Änderungsantrag zu TOP 9.7 „Bordsteinabsenkungen“ Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 9.8	zur Prüfung der Ausweitung von Sondernutzungen Einreicher: Waltraut Lewing, CDU/FDP - Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen	AN 0021/2014	Antrag Beschluss AN 0021/2014 Protokollauszug BSS 06.03.2014 AN 0021/2014 Protokollauszug BUKStA 06.05.2021 AN 0021/2014 Protokollauszug BUStA 16.06.2016 AN 0021/2014
Ö 9.9	zum Erwerb des Heliosgeländes am Sund Einreicher: Niklas Rickmann, Fraktion SPD Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö	Änderungsantrag zu TOP 9.9 zum Erwerb des Heliosgeländes am Sund Einreicher: Dr. Ronald Zabel, Fraktion CDU / FDP Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö	Änderungsantrag zu TOP 9.9 zum Erwerb des Heliosgeländes am Sund Einreicher: Niklas Rickmann, Fraktion SPD Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 9.10	zur Vorlage der Leitlinien guter Unternehmensführung Einreicher: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö	Änderungsantrag zu TOP 9.10 zur Vorlage der Leitlinien guter Unternehmensführung Einreicher: Peter Hülse, Fraktion DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 9.11	Auszahlung des städtischen Anteils zur Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeiter Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö	Änderungsantrag zu TOP 9.11 „Auszahlung des städtischen Anteils zur Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit“ Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 9.12	Behandlung von Beschlüssen Einreicher: Nico Völker, CDU/FDP - Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.13	zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände für das Jahr 2014 und ff. Einreicher: Stefan Bauschke, CDU/FDP - Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö	Änderungsantrag zu TOP 9.13 „Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände für das Jahr 2014 und ff.“ Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 9.14	zur Einführung einer Ehrenamtscard Einreicher: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.15	Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss Einreicher: Fraktion Die Linke Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.16	Nachbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.17	Nachbesetzung Aufsichtsrat Theater - Vorpommern GmbH Einreicher: Fraktion DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 10	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
Ö 11	Behandlung von unerledigten Punkten der letzten Tagesordnung
Ö 12	Behandlung von Vorlagen
Ö 12.1	Ferienwohnungen Hansestadt Stralsund "Altstadtinsel" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	B 0069/2013	Vorlage Beschluss B 0069/2013 Protokollauszug B 0069/2013
Ö 12.2	Zustimmung zur Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Stralsund und Ernennung zum Ehrenbeamten Beschluss: mehrheitlich beschlossen	B 0096/2013	Vorlage Beschluss BS 06.03.2014 B 0096/2013 Protokollauszug BS 06.03.2014 B 0096/2013
Ö 13	Verschiedenes
Ö 14	Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Ö 16	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
Ö 17	Schluss der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: