Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt,

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen,

 

in der mittelfristigen Haushaltsplanung für die Jahre 2015 und 2016 finanzielle Mittel vorzusehen, mit denen die Planungsgrundlagen für künftige Ausgleichsmaßnahmen zur weiteren Sanierung der Stadtteiche und ihrer Einzugsbereiche beauftragt werden können.

 


Herr Bauschke begründet den Antrag ausführlich.

 

Herr Adomeit bekräftigt, dass die Thematik schon länger bekannt sei und erfragt, ob dafür nicht Fördermittel in Aussicht gestellt worden seien.

 

Herr Hartlieb bestätigt diese Aussage. Er erklärt, dass diesbezüglich Herr Wohlgemuth kürzlich in der Bürgerschaft berichtet hätte.

 

Herr Suhr erklärt seine Sympathie mit dem Antrag. Er bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme, ob die finanziellen Mittel für Ausgleichsmaßnahmen durch die Stadtverwaltung einfach eingestellt werden können oder ob es sich um ein komplizierteres Konstrukt handele.

 

Herr Hartlieb erklärt, dass dies von den Verhandlungen mit dem Land abhänge. Wenn Mittel für ein Projekt frei werden, können diese Mittel für ein gleichgelagertes Projekt verwendet werden.

 

Der Präsident stellt den Antrag zur Abstimmung.

 


Mehrheitlich zugestimmt