Bürgerschaft 09.04.2015

Zeit: 16:00-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
4Billigung der Niederschrift der 02. Sitzung vom 12.03.2015    
5Mitteilungen des Präsidenten    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Anfragen    
7.1Maritime Infrastruktur
Einreicher: Matthias Laack (AfD)
gAF 0004/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH (WFG)
Einreicher: Herr Michael Adomeit, Wählergruppe "Adomeit"
gAF 0003/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3zu Einwohnerversammlungen
Einreicherin: Claudia Müller
vertagt vom 12.03.2015
kAF 0020/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Weiterer Asylbewerberanstieg in Stralsund
Einreicher: Herr Dirk Arendt
vertagt vom 12.03.2015
kAF 0021/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 203 KB Anfrage 203 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5zum Meeresmuseum im Katharinenkloster
Einreicher: Gerd Riedel
kAF 0023/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6zum Maritimen Zentrum Frankenvorstadt
Einreicherin: Sonja Steffen, SPD-Fraktion
kAF 0024/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7zum Quartier 33
Einreicher: Kerstin Chill
kAF 0029/2015   
 Beschluss: zurückgestellt  
7.8Anzahl der Mitarbeiter in der Abtlg. Stadtgrün
Einreicher: Michael Philippen
kAF 0026/2015   
 Beschluss: zurückgestellt  
7.9Abfallbehälter mit integrierter Presse
Einreicher: Dr. Stahlberg, Annelore
kAF 0025/2015   
 Beschluss: zurückgestellt  
7.10Alleenschutz
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0028/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11Alternatives Jugend- und Kulturzentrum Stralsund
Einreicher: Friedrich Smyra, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0027/2015   
 Beschluss: zurückgezogen  
8Einwohnerfragestunde    
9Anträge    
9.1Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion
AN 0061/2015   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.2Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0062/2015   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.3Änderung der Geschäftsordnung
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion
AN 0060/2015   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.4Änderung der Geschäftsordnung in § 7 Abs. 3
Einreicher: Präsident der Bürgerschaft
AN 0056/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.5Ausstieg aus der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH
Einreicher: Michael Adomeit, Gerd Riedel, Matthias Laack
AN 0051/2015   
 Beschluss: zurückgestellt  
9.6Sicherheit in Stralsund – Polizei angemessen ausstatten
Einreicher: Ann Christin von Allwörden
AN 0050/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.7zu Prozesskosten
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0057/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 1  
9.8Durchführung eines Bürgerentscheids
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0058/2015   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.9Erarbeitung eines Konzepts "Essbare Stadt"
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0059/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 225 KB Antrag 225 KB
Dokument anzeigen: Protokollauszug BUStA 04.11.2015 AN 0059/2015 Dateigrösse: 12 KB Protokollauszug BUStA 04.11.2015 AN 0059/2015 12 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Demokratie, Toleranz und Demonstrationskultur
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0063/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.10.1Änderungsantrag zum Antrag Demokratie, Toleranz und Demonstrationskultur
Stefan Bauschke, CDU/FDP-Fraktion
AN 0067/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung
Einreicher: Bauschke, Stefan
AN 0054/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.12Wahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
AN 0052/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.13Wahl eines Stellvertreters in den Betriebsausschuss
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
AN 0053/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.14Berufung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadterneuerungsgesellschaft Stralsund mbH
Einreicher: Bauschke, Stefan
AN 0055/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
11Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung    
12Behandlung von Vorlagen    
12.1Städtebaulicher Rahmenplan Insel DänholmB 0179/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.2Namensrechtsnutzung im Rahmen der SportförderungB 0013/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Verschiedenes    
14Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
16Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
17Schluss der Sitzung