Sitzung
BS/007/2021
Gremium
Bürgerschaft
Raum
Hansestadt Stralsund, Rathaus, Löwenscher Saal
Datum
21.10.2021
Zeit
16:00-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Billigung der Niederschrift der 07. Sitzung der Bürgerschaft vom 23.09.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen des Präsidenten
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Alte Kalkbrennerei Franzenshöhe
Einreicher Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0103/2021
Ö 7.2
zu E-Scootern in Stralsund
Einreicher: Mathias Miseler, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0104/2021
Ö 7.3
Digitalisierung des Stadtarchivs
Einreicher: Dr. Heike Carstensen, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0105/2021
Ö 7.4
Bebauung brachliegender Baugrundstücke
Einreicher: Ute Bartel, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0106/2021
Ö 7.5
Projektförderung zur Vitalisierung der Innenstadt
Einreicher: Thomas Würdisch, SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0107/2021
Ö 7.6
Bushaltestelle Knieper Nord
Einreicher: Birkhild Schönleiter, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0108/2021
Ö 7.7
Ostseeküstenradwanderweg
Einreicher: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0110/2021
Ö 7.8
zur Befahrung der Altstadt mit Wohnmobilen
Einreicher: Michael Philippen, Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0111/2021
Ö 7.9
Sanierung der Straße im Phillip-Julius-Weg
Einreicher: Frau Sandra Graf, Fraktion AfD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0112/2021
Ö 7.10
Denkmalgeschütztes Haus - Gebäude Langenstraße 23 (ehemals Steakhouse)
Einreicherin: Maria Quintana Schmidt, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0113/2021
Ö 7.11
Nutzung einer Laterne als Werbeträger
Einreicherin: Heike Corinth, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0109/2021
Ö 7.12
Stand der Umsetzung der Projekte im Johanniskloster
Einreicherin: Ann Christin von Allwörden, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0114/2021
Ö 7.13
Wildwuchs auf Gehwegen, Radwegen und Parkplätzen
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0121/2021
Ö 7.14
Planungsstand Quartier 65
Einreicherin: Petra Voß, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0120/2021
Ö 7.15
Planungen für das ehemalige Schwesternwohnheim und die Schwesternschule
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0116/2021
Ö 7.16
Perspektive Badenstraße 16
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0117/2021
Ö 7.17
Anfrage zum von Altlasten belastetetn Tauschgrundstück vom Möbelhaus XXXLutz
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0118/2021
Ö 7.18
Regulierung des Wasserstands im Borgwallsee
Einreicherin: Josefine Kümpers, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0119/2021
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Installation einer Handyladestation in der Büchertelefonzelle Selliner Weg
Einreicher: Michael Adomeit, Einzelbürgerschaftsmitglied

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0158/2021
Ö 9.2
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und Bürokratieabbau
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0159/2021
Ö 9.3
Einführung einer Neugeborenenprämie
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 AN 0167/2021
Ö 9.4
Förderprogramm "Re-Start Lebendige Innenstädte M-V" zur Revitalisierung der Innenstädte
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0157/2021
Ö 9.5
Online-Buchung der Sporthallenzeiten
Einreicher: Ralf Klingschat, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0163/2021
Ö 9.6
Wirtschafts-Wissenschafts-Campus Stralsund weiter voranbringen – Konzept erstellen und Innovationsgesellschaft gründen!
Einreicher: Maximilian Schwarz (CDU/FDP-Fraktion)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0168/2021
Ö 9.7
Abstellkonzept für E-Scooter
Einreicher: Daniel Ruddies, CDU/FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0169/2021
Ö 9.8
Kampagne zur Sensilibisierung für Gefahren des privaten Silvesterfeuerwerks
Einreicher: Ann Christin von Allwörden für den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0141/2021
Ö 9.9
Begrenzung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: verwiesen

 AN 0170/2021
Ö 9.10
Einrichung von Parkplätzen für Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer die das Stralsunder Theater besuchen
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: verwiesen

 AN 0171/2021
Ö 9.11
Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Bildung, Hochschule und Digitalisierung
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0160/2021
Ö 9.12
Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0161/2021
Ö 9.13
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Familie, Soziales und Gleichstellung
Einreicher: SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN 0162/2021
Ö 9.14
Abberufung Birkhild Schönleiter Aufsichtsrat Wohlfahrtseinrichtungen
Einreicher: Fraktion AfD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0165/2021
Ö 9.15
Berufung in den Aufsichtsrat der Wohlfahrtseinrichtungen
Einreicher Jens Kühnel, Fraktion AfD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN 0166/2021
Ö 10
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 12
Behandlung von Vorlagen
 
Ö 12.1
Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Stralsund, Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0149/2021
Ö 12.2
Festlegung des Termins für die Wahl und eventuelle Stichwahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 0164/2021
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 14
Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
 
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 17
Schluss der Sitzung