Bürgerschaft 04.09.2014

Zeit: 16:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Billigung der Niederschriften der 01. Sitzung vom 26.06.2014 sowie der 02. Sitzung vom 10.07.2014    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Mitteilung des Präsidenten    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Anfragen    
7.1zur Anerkennung der Hansestadt Stralsund als Erholungsort
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
kAF 0049/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Zuparken von Rettungswegen
Einreicher: Michael Adomeit
kAF 0051/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Verkehrszählung am Voigdehäger Weg im Sommer 2014
Einreicher: Gerd Riedel
kAF 0052/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4zu juristischen Verfahren
Einreicher: Matthias Laack
kAF 0053/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Sicherstellung der Mobilität von Menschen mit Handicap bei Baumaßnahmen
Einreicherin: Claudia Müller, Fraktion Bündnis90/Die Grünen
kAF 0054/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Bauvorhaben Kütertor
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion Bündnis90/Die Grünen
kAF 0055/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Radverkehr im Rahmen von Straßensanierungen
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Bündnis90/Die Grünen
kAF 0056/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Einwohnerfragestunde    
9Anträge    
9.1Widerspruch des Oberbürgermeisters gem. § 33 KV M-V gegen den Beschluss der Bürgerschaft Nr.: 2014-VI-01-0017 betreffs 5. Änderung der HauptsatzungAN 0170/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 11, Enthaltungen: 0  
9.2Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0128/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.3Bewirtschaftung von Liegeplätzen
Einreicher: Matthias Laack, Michael Adomeit, Gerd Riedel
AN 0136/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.4zu Verschwiegenheitsklauseln bei Sponsoring durch städtische Unternehmen
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0166/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.5Mehr Transparenz und Teilhabe durch Live-Übertragung und Aufzeichnung der Bürgerschaftssitzungen
Einreicher: Friedrich Smyra
AN 0168/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.6Gutachten Metrum
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0164/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.7Wahl der Mitglieder und Vertreter in den Betriebsausschuss    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.7.1Wahl der Mitglieder und Vertreter in den BetriebsausschussAN 0162/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7.2zur Wahl des Betriebsausschusses
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinsschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0167/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7.3zur Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in den Betriebsausschuss
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0180/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Bestellung Aufsichtsrat SWS Stadtwerke Stralsund GmbH    
9.8.1Bestellung Aufsichtsrat SWS Stadtwerke Stralsund GmbHAN 0129/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8.2Besetzung Aufsichtsrat SWS Stadtwerke GmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0130/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8.3zur Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0181/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stralsund GmbH SWS Stadtwerke
EInreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0179/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Bestellung Aufsichtsrat REWA GmbH    
9.9.1Bestellung Aufsichtsrat Regionale Wasser- und Abwassergesellschaft mbHAN 0134/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9.2Besetzung Aufsichtsrat REWA GmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0138/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9.3zur Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Regionalen Wasser- und Abwassergesellschaft Stralsund mbH
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0194/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Regionalen Wasser- und Abwassergesellschaft Stralsund mbH
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0193/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Bestellung Aufsichtsrat SWS Seehafen Stralsund GmbH    
9.10.1Bestellung Aufsichtsrat SWS Seehafen Stralsund GmbHAN 0133/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10.2Besetzung Aufsichtsrat SWS Seehafen Stralsund GmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0131/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10.3zur Wahl eines Mitglieds in der Aufsichtsrat der SWS Seehafen GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0192/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der SWS Seehafen Stralsund GmbH
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0188/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Bestellung Aufsichtsrat SWS Energie GmbH    
9.11.1Bestellung Aufsichtsrat SWS Energie GmbHAN 0139/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11.2Besetzung Aufsichtsrat SWS Energie GmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0137/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11.3zur Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der SWS Energie GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0187/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der SWS Energie GmbH
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0190/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12Bestellung Aufsichtsrat SWS Natur GmbH    
9.12.1Bestellung Aufsichtsrat SWS Natur GmbHAN 0132/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12.2Besetzung Aufsichtsrat SWS Natur GmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0135/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12.3zur Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der SWS Natur GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0171/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.12.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der SWS Natur GmbH
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0183/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13Bestellung Aufsichtsrat Stadterneuerungsgesellschaft Stralsund mbH    
9.13.1Bestellung Aufsichtsrat Stadterneuerungsgesellschaft Stralsund mbHAN 0153/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13.2Besetzung Aufsichtsrat SES mbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0150/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13.3zur Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadterneuerungsgesellschaft Stralsund mbH
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0189/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.13.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadterneuerungsgesellschaft Stralsund mbH
Einreicher: Bündnis90/Die Grünen
AN 0182/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.14Bestellung Aufsichtsrat Stralsunder Wohnungsbaugesellschaft mbH    
9.14.1Bestellung Aufsichtsrat Stralsunder Wohnungsbaugesellschaft mbHAN 0145/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.14.2Besetzung Aufsichtsrat SWG mbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0148/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.14.3zur Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stralsunder Wohnungsbaugesellschaft mbH
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0175/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.14.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stralsunder Wohnungsbaugesellschaft mbH
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0191/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15Bestellung Aufsichtsrat Liegenschaftsentwicklungsgesellschaft der Hansestadt Stralsund mbH    
9.15.1Bestellung Aufsichtsrat Liegenschaftsentwicklungsgesellschaft der Hansestadt Stralsund mbHAN 0143/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15.2Besetzung Aufsichtsrat LEG der HST mbH
Einreicher: FraktionBürger für Stralsund/AfD
AN 0147/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15.3zur Wahl eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Liegenschaftsentwicklungsgesellschaft der Hansestadt Stralsund mbH
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0169/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.15.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Liegenschaftsentwicklungsgesellschaft der Hansestadt Stralsund mbH
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0173/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.16Bestellung Aufsichtsrat Stralsunder Innovations- und Consult GmbH    
9.16.1Bestellung Aufsichtsrat Stralsunder Innovations- und Consult GmbHAN 0152/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.16.2Besetzung Aufsichtsrat SIC GmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0149/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.16.3zur Wahl eines Mitglieds in den Verwaltungsrat der Stralsunder Innovation Consukt GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0172/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.16.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stralsunder Innovation Consult GmbH
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0185/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.17Bestellung Aufsichtsrat Vorpommersche Theater und Sinfonieorchester GmbH    
9.17.1Bestellung Aufsichtsrat Vorpommersche Theater und Sinfonieorchester GmbHAN 0156/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.17.2Besetzung Aufsichtsrat Theater Vorpommern GmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0146/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.17.3zur Wahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Theater Vorpommern GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0195/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.17.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Theater Vorpommern GmbH
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0177/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.18Bestellung Verwaltungsrat Stralsunder Werkstätten gGmbH    
9.18.1Bestellung Verwaltungsrat Stralsunder Werkstätten gGmbHAN 0142/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.18.2Besetzung Verwaltungsrat der Stralsunder Werkstätten gGmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0141/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.18.3zur Wahl eines Mitglieds in den Verwaltungsrat der Stralsunder Werkstätten gGmbH
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0196/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.18.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Stralsunder Werkstätten gGmbH
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0174/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.19Bestellung Verwaltungsrat Wohlfahrtseinrichtungen der Hansestadt Stralsund gGmbH    
9.19.1Bestellung Verwaltungsrat Wohlfahrtseinrichtungen der Hansestadt Stralsund gGmbHAN 0140/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.19.2Besetzung Verwaltungsrat der Wohlfahrtseinrichtungen der Hansestadt Stralsund gGmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0144/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.19.3zur Wahl eines Mitglieds in den Verwaltungsrat der Wohlfahrtseinrichtungen der Hansestadt Stralsund gGmbH
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0178/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.19.4zur Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Wohlfahrtseinrichtungen der Hansestadt Stralsund gGmbH
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0176/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.20Bestellung von Mitgliedern in den Verwaltungsrat Deutsches Meeresmuseum    
9.20.1Bestellung von Mitgliedern in den Verwaltungsrat Deutsches MeeresmuseumAN 0154/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.20.2Besetzung Verwaltungsrat Deutsches Meeresmuseum
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
AN 0151/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.20.3zur Wahl in den Verwaltungsrat der Stiftung Deutsches Meeresmuseum
Einreicher: SPD-Fraktion in Zählgemeinschaft mit Michael Adomeit und Gerd Riedel
AN 0184/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.20.4zur Wahl der Mitglieder im Verwaltungsrat des Deutschen Meeresmuseums – Museum für Meereskunde und Fischerei
Einreicher: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
AN 0186/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.21Bestellung von Stellvertretern in den Verwaltungsrat Deutsches Meeresmuseum    
9.21.1Bestellung von Stellvertretern in den Verwaltungsrat Deutsches MeeresmuseumAN 0155/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.22Wahl in den Rat Euroregion Pomerania    
9.22.1Wahl in den Rat Euroregion PomeraniaAN 0159/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.23Wahl eines Mitgliedes in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion Pomerania e.V.    
9.23.1Wahl eines Mitgliedes in die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion Pomerania e.V.AN 0157/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.24Wahl in den Lenkungsausschuss der Kommunalgemeinschaft Europaregion Pomerania e. V.    
9.24.1Wahl in den Lenkungsausschuss der Kommunalgemeinschaft Europaregion Pomerania e.V.AN 0158/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.25Wahl in den Landesausschuss des Städte- und Gemeindetages M-V    
9.25.1Wahl in den Landesausschuss des Städte- und Gemeindetages M-VAN 0160/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.26Wahl eines Stellvertreters in den Landesausschuss des Städte- und Gemeindetages M-V    
9.26.1Wahl eines Stellvertreters in den Landesausschussdes Städte- und Gemeindetages M-VAN 0161/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
11Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung    
12Behandlung von Vorlagen    
12.1Bebauungsplan Nr. 3.2 der Hansestadt Stralsund; Industriegebiet Koppelstraße Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum 2. EntwurfB 0085/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.21. Beteiligung zum Entwurf des Landesraumentwicklungprogramms M-V 2015 - Stellungnahme der Hansestadt StralsundB 0083/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.3Festlegung des Wahltages der Oberbürgermeisterwahl 2015B 0075/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.4Wahl des 1. Stellvertreters des OberbürgermeistersB 0098/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12, Enthaltungen: 1  
12.5Wahl des 2. Stellvertreters des OberbürgermeistersB 0099/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Verschiedenes    
14Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
15Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten    
17Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
18Schluss der Sitzung