Sitzung: 04.09.2014 Bürgerschaft
Herr Paul informiert wie folgt:
Mit Bezug zum Beschluss 2014-V-02-1108 teilt der Präsident mit, dass der
Subventionsbericht der Hansestadt Stralsund 2013 den Fraktionen und
Einzelbürgerschaftsmitgliedern übergeben worden ist. In diesem Zusammenhang
informiert Herr Senator Albrecht, dass im Sinne des Beschlusses 2012-V-02-0679
die Berichte der letzten zwei Jahre über die ausgegebenen
Spenden-/Sponsoringmittel der städtischen Unternehmen auf der Homepage der
Hansestadt veröffentlicht sind.
Die entsprechenden Schreiben liegen den Fraktionen und Einzelmitgliedern
der Bürgerschaft vor. Der Präsident bittet um Kenntnisnahme der Umsetzung der
Beschlüsse.
Er teilt weiter mit, dass der durch die Fraktion BfS/AfD berufene
sachkundige Einwohner Thomas Bunge sein Mandat als stellvertretendes Mitglied
im Ausschuss für Finanzen und Vergabe niedergelegt hat.
Zudem gibt er bekannt, dass im Zusammenhang mit den Bestellungen von
Mitgliedern in die Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungen eine
Zählgemeinschaft zwischen der SPD-Fraktion und den Einzelmitgliedern der
Bürgerschaft Michael Adomeit und Gerd Riedel angezeigt worden ist.
Abschließend verweist Herr Paul
auf die für heute eingerichtete Ausstellung im Foyer bzw. im Steinsaal.
Die aufgestellte Präsentation ist die 4. Bilddokumentation, die vom
Seniorenbeirat der Hansestadt gemeinsam mit Schülern der Integrierten
Gesamtschule Grünthal erarbeitet wurde. Die Präsentation ist in zwei Teile
aufgebaut. Sie präsentiert zum einen das Welterbe und die Sehenswürdigkeiten
der Stadt und vermittelt zum anderen einen kritischen Blick der Schüler auf die
weniger schönen Seiten. Tenor der Dokumentation ist für die Schüler, dass jeder
durch sein Verhalten dazu beitragen kann, die Stadt noch schöner zu gestalten.
Den Gestaltern der Präsentation dankt Herr Paul für die interessanten
Einblicke.
Herr Paul übt Kritik an der Fraktionsarbeit. Erst sehr kurz vor der
Sitzung wurden von einigen Fraktionen die Besetzungsanträge für die Bestellung
der Aufsichtsräte bekannt gegeben. Mit dieser Arbeitsweise kann man sich nicht
zufrieden geben, da es eine Belastung für das Präsidium und die gesamte
Bürgerschaft bedeutet. Er bittet künftig um eine frühzeitige Einreichung
solcher Anträge.
Für die Beflaggung am heutigen Tag informiert Herr Paul, dass diese
aufgrund von Dreharbeiten auf dem Alten Markt nicht möglich ist.