Bürgerschaft 15.05.2014

Zeit: 16:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Billigung der Niederschrift der 03. Sitzung vom 03.04.2014    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Mitteilung des Präsidenten    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Anfragen    
7.1Verkehrspolitik und -planung in der Hansestadt Stralsund
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion Forum Kommunalpolitik
gAF 0001/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Verkehrskonzept Altstadt
Einreicher: Thomas Haack, Fraktion Bürger für Stralsund
kAF 0036/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Energieeinsparung im Bereich der Straßenbeleuchtung
Einreicher: Gerd Riedel, Fraktion Wählergruppe Adomeit
kAF 0037/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Ostseeküstenradwanderweg zwischen Stralsund und Greifswald
Einreicherin: Ute Nitz, Fraktion Wählergruppe Adomeit
kAF 0039/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Gymnasialbibliothek
Einreicher: Frank Lange, Fraktion Wählergruppe Adomeit
kAF 0038/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Baumfällungen in der Hansestadt
Einreicher: Michael Adomeit, Fraktion Wählergruppe Adomeit
kAF 0040/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Baumfällungen in Stralsund
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Forum Kommunalpolitik
kAF 0043/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8zur Jugendbauhütte
Einreicher: Prof. Dr. Rupert Eilsberger, Fraktion SPD
kAF 0035/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9Verwilderung des großen Frankenfriedhofes
Einreicher: Christina Winkel, Fraktion DIE LINKE
kAF 0046/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10Baumaßnahmen am Neuen Markt
Einreicherin: Andrea Kühl, Fraktion DIE LINKE
kAF 0044/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11Geruchsbelästigung durch die Kläranlage
Einreicherin: Maria Quintana Schmidt
kAF 0041/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.12Verwilderte Baulücke zwischen Tessiner Str. und C.-L. Schleich-Str.
Einreicher: Manfred Butter, Fraktion DIE LINKE
kAF 0042/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Einwohnerfragestunde    
9Anträge    
9.1Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Stralsund
Einreicher. Michael Adomeit, Fraktion Wählergruppe Adomeit
AN 0069/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Stellungnahme zum Landesentwicklungsprogramm
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
AN 0061/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Ostseeküstenradweg von Stralsund über Sundhagen nach Greifswald
Einreicher: Maximilian Schwarz, Fraktion CDU / FDP; Thomas Haack, Fraktion BfS
AN 0060/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.4Kreisverkehr für Kreuzung Knieperwall/ Tribseer Straße vor der Deutschen Bank
Einreicher: Siegfried Schefter, Fraktion CDU / FDP
AN 0064/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Aussetzung der Umsetzung des Managementplan Altstadt
Einreicher: Ute Nitz, Fraktion Wählergruppe Adomeit
AN 0067/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.6zur Ausschreibung von Versicherungsleistungen
Einreicher: Nico Völker, Fraktion CDU / FDP
AN 0073/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.7Abschluss von Zuwendungsvereinbarungen für freiwillige Leistungen
Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik
AN 0072/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.8Unterstützung der Hansestadt für Engagement gegen Rechtsextremismus
Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik, Fraktion Die Linke, SPD Fraktion
AN 0071/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Kindgerechter Schulhof-Spielplatz für die Herrmann-Burmeister-Grundschule
Einreicher: Dirk Arendt, NPD- Bürgerschaftsmitglied
AN 0074/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
11Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung    
12Behandlung von Vorlagen    
12.1Bebauungsplan Nr. 109 der Hansestadt Stralsund Mühlenstraße/Knieperwall"  Abwägungs- und Satzungsbeschluss für die 1. ÄnderungB 0007/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
12.2Zweite Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern Stellungnahme der Hansestadt Stralsund zum Entwurf 2014B 0035/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.3Städtebauliche Entwicklung des Quartiers 33B 0031/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.4Bildung eines UmlegungsausschussesB 0017/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.5Hansestadt Stralsund "Leitlinien guter Unternehmensführung"GB 0024/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.6Annahme einer Geldspende in Höhe von 1.120,- € zur Unterstützung der Sanierung eines KinderspielplatzesB 0040/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Verschiedenes    
14Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
16Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
17Schluss der Sitzung