Frau Nitz begründet ausführlich den Antrag.

 

Herr Dr. Zabel erklärt, dass die Umsetzung des Managementplan "Altstadt" die Grundlage für die Fördermöglichkeit dieser Maßnahme. Bei einer Beschlussfassung des Antrages könnten diesbezügliche Probleme entstehen. Er bittet die Verwaltung um eine Auskunft.

 

Herr Hartlieb bestätigt diesen Sachverhalt. Ggf. sollte der Oberbürgermeister von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, um Schaden von der Stadt abzuwenden.

 

Frau Nitz verweist auf weitere geplante Baumfällungen und ist bemüht, diesen Maßnahmen Einhalt zu gebieten.

 

Herr Hartlieb betont, dass eine „Aussetzung der Umsetzung des Managementplans“ – aus welchen Gründen auch immer – bauplanungsrechtlich keine direkten Auswirkungen hätte. Allerdings wäre die Förderfähigkeit von Sanierungsmaßnahmen gefährdet, weil die geltenden Sanierungsziele bis auf weiteres außer Kraft gesetzt würden.

 

Herr Pagels schlägt eine Änderung des Antrages dahin gehend vor, dass nur Baumfällungen betroffen sind.

 

Herr Hartlieb berät sich mit Mitarbeitern und wird danach die Frage beantworten. Er schlägt ein Fortfahren in der Tagesordnung vor.

 

 

Herr Hartlieb informiert über das Beratungsergebnis:

 

Herr Hartlieb bestätigt seine zuvor getätigten Aussagen und schlägt im Ergebnis der Beratung folgende Änderung des Antrages vor:

 

Die Bürgerschaft beschließt die sofortige Aussetzung der Baumaßnahmen des Bauvorhabens Stralsund-Altstadt, Knieperwall, Stadtmauervorbereiche, soweit die Auftragsvergabe noch nicht erfolgt ist.

 

Frau Nitz kann der Änderung des Antrages nicht zustimmen. Sie hofft bei einer Ablehnung des Antrages, dass die Verwaltung Informationsveranstaltungen durchführt, um die Bürger rechtzeitig zu informieren.

 

Der Präsident stellt den vorliegenden Antrag wie folgt zur Abstimmung: