Bürgerschaft 03.04.2014

Zeit: 16:00-18:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Billigung der Niederschrift der 02. Sitzung vom 06.03.2014    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Mitteilung des Präsidenten    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Anfragen    
7.1zur Provenienzforschung und Eigentumsfrage
Einreicher: Ute Bartel, Fraktion SPD
kAF 0013/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2zur öffentlichen Beleuchtung
Einreicher: Kurt Pagels, Fraktion SPD
kAF 0033/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3zur Personalentwicklung der HansestadtkAF 0034/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Salzeinsatz im StraßenwinterdienstkAF 0025/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Zukunft der Berufsfeuerwehr StralsundkAF 0027/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Sicherheit im Stralsunder TierparkkAF 0028/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Auswirkung des transatlantischen Handelsabkommen zwischen der EU und den USA auf kommunale UnternehmenkAF 0026/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Managementplan Altstadt
Einreicher: Tino Borchert, Fraktion Forum Kommunalpolitik
kAF 0030/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9Radweg von Stralsund nach Greifswald
Einreicher: Anett Kindler, Fraktion Forum Kommunalpolitik
kAF 0031/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10Baumschutz
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Forum Kommunalpolitik
kAF 0032/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11zu Auswirkungen von Gerichtsurteilen zum Ausschluss der Ferienwohnnutzung in allgemeinen bzw. reinen WohngebietenkAF 0029/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Einwohnerfragestunde    
9Anträge    
9.1zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts
Einreicher: Fraktion SPD
AN 0053/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.2zur halbjährlichen Berichterstattung durch Empfänger von finanziellen ZuwendungenAN 0047/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.3Bewohner-ParkausweisAN 0052/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.4Vertrag mit dem Hansedom
Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik
AN 0051/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.5Unterstützung des Volksbegehrens gegen das Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz
Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik
AN 0050/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.6zur Wahl eines Mitglieds in den Umlegungsausschuss
Einreicher: Fraktion SPD
AN 0058/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7zur Berufung eines Mitgliedes in den UmlegungsausschussAN 0048/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8zur Wahl einer Stellvertreterin in den Umlegungsausschuss
Einreicher: Fraktion SPD
AN 0059/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9zur Berufung eines Stellvertreters in den UmlegungsausschussAN 0049/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
11Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung    
12Behandlung von Vorlagen    
12.1Bebauungsplan Nr. 63 "Wohngebiet am Strelasund, Boddenweg"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
B 0167/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
12.21. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Wohngebiet Große Parower Straße/ Ecke Kosegartenweg" AufstellungsbeschlussB 0020/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Verschiedenes    
14Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
16Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
17Schluss der Sitzung