SessionNet | Bürgerschaft - 03.04.2014

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4	Billigung der Niederschrift der 02. Sitzung vom 06.03.2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5	Mitteilung des Präsidenten
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	zur Provenienzforschung und Eigentumsfrage Einreicher: Ute Bartel, Fraktion SPD Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	zur öffentlichen Beleuchtung Einreicher: Kurt Pagels, Fraktion SPD Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	zur Personalentwicklung der Hansestadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Salzeinsatz im Straßenwinterdienst Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Zukunft der Berufsfeuerwehr Stralsund Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Sicherheit im Stralsunder Tierpark Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Auswirkung des transatlantischen Handelsabkommen zwischen der EU und den USA auf kommunale Unternehmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Managementplan Altstadt Einreicher: Tino Borchert, Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Radweg von Stralsund nach Greifswald Einreicher: Anett Kindler, Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Baumschutz Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.11	zu Auswirkungen von Gerichtsurteilen zum Ausschluss der Ferienwohnnutzung in allgemeinen bzw. reinen Wohngebieten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts Einreicher: Fraktion SPD Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.2	zur halbjährlichen Berichterstattung durch Empfänger von finanziellen Zuwendungen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 9.3	Bewohner-Parkausweis Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 9.4	Vertrag mit dem Hansedom Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 9.5	Unterstützung des Volksbegehrens gegen das Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz Einreicher: Fraktion Forum Kommunalpolitik Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 9.6	zur Wahl eines Mitglieds in den Umlegungsausschuss Einreicher: Fraktion SPD Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	zur Berufung eines Mitgliedes in den Umlegungsausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.8	zur Wahl einer Stellvertreterin in den Umlegungsausschuss Einreicher: Fraktion SPD Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.9	zur Berufung eines Stellvertreters in den Umlegungsausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
Ö 11	Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
Ö 12	Behandlung von Vorlagen
Ö 12.1	Bebauungsplan Nr. 63 "Wohngebiet am Strelasund, Boddenweg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4	B 0167/2013	Vorlage B63 Satzungsbeschluss Anlage 1 Jan2014 B63 Satzungsbeschluss Anlage 2 Jan2014 B63 Satzungsbeschluss Anlage 3 Jan2014 Beschluss B 0167/2013 Protokollauszug B 0167/2013
Ö 12.2	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Wohngebiet Große Parower Straße/ Ecke Kosegartenweg" Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 13	Verschiedenes
Ö 14	Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
Ö 16	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
Ö 17	Schluss der Sitzung

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22 Dokumente

Öffentlicher Teil: