Bürgerschaft 04.12.2014

Zeit: 16:00-20:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
4Billigung der Niederschrift der 05. Sitzung vom 06.11.2014    
5Mitteilung des Präsidenten    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Anfragen    
7.1Reinigung von Verkehrsinseln
Einreicher: Thomas Haack
kAF 0078/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Flächenversiegelung
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0080/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Zu Grundstücken auf der nördlichen HafeninselkAF 0084/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Zu den Gebäuden der ehemaligen „TGA“ an der Greifswalder ChausseekAF 0085/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Beleuchtung Fischkutter "Milan"kAF 0086/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6zur Beleuchtung des Hafens
Einreicher: Heike Carstensen, SPD-Fraktion
kAF 0089/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7zur Feuerwehr Stralsund
Einreicher: Niklas Rickmann, SPD-Fraktion
kAF 0087/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8zur Erläuterung von Straßennamen
Einreicher: Steffen, Sonja
kAF 0090/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9zum Verkehrskonzept Altstadt
Einreicher: Bartel, Ute, SPD-Fraktion
kAF 0091/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10zum Altstadtverkehr
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0095/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11Sanierung/ Restaurierung der Stadtteiche:
Einreicher: André Meißner, CDU/FDP-Fraktion
kAF 0088/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.12zur Attraktivitätssteigerung des Hafenareals
Einreicher: Dr. Arnold von Bosse, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0092/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.13Stationäres Hospiz in Stralsund
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0093/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.14Planungen des Ostseetunnels zwischen Stralsund/Sassnitz und Trelleborg
Einreicher: Friedrich Smyra
kAF 0094/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.15Flüchtlingsunterkünfte in Stralsund
Einreicherin: Claudia Müller, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0096/2014   
 Beschluss: zurückgestellt  
7.16Weiterer Asylbewerberanstieg in Stralsund
Einreicher: Dirk Arendt
kAF 0097/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Einwohnerfragestunde    
9Anträge    
9.1Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: CDU/ FDP-Fraktion
AN 0270/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
9.2zur Erstellung eines Doppelhaushaltes ab 2019/ 2020
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
AN 0271/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.3Zur Zukunft des Segelschiffes „ Gorch Fock“AN 0267/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.4VerkehrsangelegenheitenAN 0268/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.5Alternativmodell zur Zukunft der Theater Vorpommern GmbH
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0269/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.6Stellungnahme zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA
Verfasser: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0272/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.7Bewerbung Stralsunds als Kulturhauptstadt Europa 2025
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0273/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.8Erarbeitung eines monatlichen Berichts zur Asylbewerber-Problematik und Veröffentlichung auf der Internetseite der Hansestadt Stralsund sowie Transport von Forderungen zur Thematik durch die Stadtverwaltung
Einreicher: Dirk Arendt
AN 0274/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
11Behandlung der unerledigten Punkte der Tagesordnung    
12Behandlung von Vorlagen    
12.1Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2015 der Hansestadt StralsundB 0158/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 3  
12.2Zuwendungsvereinbarungen für freiwillige Leistungen der Hansestadt StralsundB 0087/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.3Annahme von Spenden für Baumaßnahmen im Tierpark in Höhe von 75.000,00 EURB 0046/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.4Annahme einer Spende in Höhe von 3570,00 € für das Stadtarchiv der Hansestadt Stralsund B 0148/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 33 KB Vorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Annahme Spende Sparkasse Dateigrösse: 707 KB Annahme Spende Sparkasse 707 KB
Dokument anzeigen: Beschluss BS B 0148/2014 Dateigrösse: 59 KB Beschluss BS B 0148/2014 59 KB
Dokument anzeigen: Protokollauszug FVA 11.11.2014 Dateigrösse: 5 KB Protokollauszug FVA 11.11.2014 5 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.5Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Inneres und Sport des Landes Mecklenburg Vorpommern und der Hansestadt StralsundB 0173/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Verschiedenes    
14Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
15Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten    
16Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
17Schluss der Sitzung