Sitzung: 04.12.2014 Bürgerschaft
Der Präsident
informiert wie folgt:
Mit Beschluss
2014-VI-05-0107 wurde der Sachantrag zur Änderung der Hauptsatzung zum Punkt
Einwohnerfragestunde in den Hauptausschuss verwiesen. Dieser hat in seiner
Sitzung am 18.11.2014 über das Ansinnen beraten und empfiehlt der Bürgerschaft,
den Sachantrag in der vorliegenden Form nicht zu beschließen.
Das entsprechende
Schreiben nebst Protokollauszug liegt den Fraktionen und Einzelmitgliedern der
Bürgerschaft vor. Herr Paul bittet um Kenntnisnahme der Umsetzung dieses
Verweisungsbeschlusses.
In Ergänzung
bereits vorgenommener Schritte zu den geplanten Anpassungen der Theater- und
Orchesterstruktur wurde mit Beschluss 2014-VI-05-0109
der
Oberbürgermeister beauftragt, gegenüber der Landesregierung nochmals die
bislang ausstehenden Unterlagen zum Gutachten Metrum einzufordern und
grundsätzlich eine Fristverlängerung zu allen Entscheidungen bezüglich
möglicher Fusionen zu erwirken.
Diesem Beschluss
ist der Oberbürgermeister mit seinem Schreiben vom 25.11.2014 an den
Ministerpräsidenten nachgekommen.
Der Schriftsatz
liegt den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft vor. Auch hier
bittet der Präsident um Kenntnisnahme der Umsetzung des Beschusses, bei Eingang
entsprechender Antworten werden die Bürgerschaftsmitglieder umgehend
informiert.
Der Präsident teilt
weiter mit, dass Herr Maik Hofmann zum 05.11.2014 sein Mandat im Aufsichtsrat
der Theater Vorpommern GmbH niedergelegt hat. Die Nachbesetzung erfolgte
bereits in der vergangenen Sitzung am 06.11.2014.
Herr Paul setzt die
Bürgerschaftsmitglieder darüber in Kenntnis, dass der Seniorenbeirat der Hansestadt
Stralsund auf seiner konstituierenden Sitzung am 27.11.2014 Herrn Dr. Georg
Weckbach zu seinem Vorsitzenden gewählt hat. Er gratuliert hierzu verbunden mit
den Wünschen für ein weiterhin gutes Zusammenwirken.
Zum Jahresabschluss
richtet der Präsident an die Anwesenden folgende Worte:
„Sehr geehrte Damen
und Herren,
die letzte Sitzung
der Bürgerschaft in diesem Jahr möchte ich in gewohnter Weise nutzen, um mich
auf diesem Wege sowohl bei Ihnen, den Mitgliedern der Bürgerschaft, bei den sachkundigen Einwohnern als auch bei
den Mitarbeitern der Verwaltung, dem Oberbürgermeister und den Senatoren für
die geleistete Arbeit zu bedanken.
Hinter uns liegt
ein anstrengendes Jahr, insbesondere geprägt durch immer noch sehr enge
Spielräume bei der weiteren Gestaltung unserer Hansestadt; geprägt aber auch
durch die Neubesetzung der Bürgerschaft.
Ich hoffe, dass es
uns auch in der neuen Wahlperiode gelingen wird, vorurteilsfrei miteinander
umzugehen und nicht den Blick für die wichtigen Angelegenheiten zu verlieren.
Unser gemeinsames
Ziel muss sein, alle Möglichkeiten zu nutzen, um den derzeitigen
Rahmenbedingungen zu trotzen und unsere Stadt weiter zu entwickeln. Lassen Sie
uns im Dienste der Sache und zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger das in
uns gesetzte Vertrauen mit kompetenter Arbeit rechtfertigen.
Namens des
Präsidiums wünsche ich Ihnen ein gesegnetes Weihnachten 2014, friedvolle und
erholsame Festtage sowie einen guten Start in das neue Jahr.“