Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage:

1.            Wann wird mit der Entlastung der Wasserstraße und Am Fischmarkt begonnen und wie ist der zeitliche Rahmen der Maßnahme?

2.            Wann ist mit den für 2014/2015 angekündigten Maßnahmen für den ruhenden Verkehr zu rechnen?

3.            Wann ist mit dem Abschluss der Überprüfung der Maßnahme „Radschutzstreifen am Knieperwall“ zu rechnen und wie wird diese Prüfung durchgeführt?

Herr Bogusch beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

 

zu 1.

Die Entlastung der Wasserstraße und Am Fischmarkt, im Verkehrskonzept Altstadt als Maßnahme „Verkehrsberuhigung Wasserstraße“ verfasst, wird als Ziel für die weitere Entwicklung der Altstadt im Managementplan Altstadt formuliert und beschlossen. Eine Umsetzung könnte danach erfolgen. Weitere Voraussetzung für eine Umsetzung ist die Realisierung der Baumaßnahmen Fahrbahn Knieperwall und Heilgeiststraße, vorgesehen in den Jahren 2015 und 2016.

 

zu 2.

Für die Maßnahmen „Zonenabgrenzung Bewohnerparken“ und „Anpassung Parkgebühren“ erfolgt 2015 im zuständigen Fachausschuss die Vorstellung und Diskussion der Gegenüberstellung und Bewertung der Varianten.

 

zu 3.

Die Überprüfung der Maßnahme „Radschutzstreifen am Knieperwall“ erfolgt im Zusammenhang mit Umsetzung des Beschlusses 2014-V-01-1079 „Prüfung zur Schaffung von Radstreifen“. Die Ergebnisse wurden im Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung vorgestellt.

Auf dem Knieperwall können Schutzstreifen (Angebotsstreifen für den Radverkehr) eingerichtet werden. Eine Markierung erfolgt mit Umsetzung der Baumaßnahme Fahrbahn Knieperwall. Hierfür werden derzeit die Planunterlagen erstellt.

 

Frau Bartel fragt nach, ob eine Entlastung der Wasserstraße erst nach 2015/2016 erzielt wird. Herr Bogusch bestätigt dies, da zunächst die Sanierung des Knieperwalls abgeschlossen werden soll, so dass Maßnahmen für die Wasserstraße erst danach vorgesehen sind, um Probleme bei einer Sperrung des Knieperwalls abzuwenden.

 

Herr Paul stellt den Antrag zur Führung einer Aussprache zur Abstimmung.

 

Abstimmung: Mehrheitlich abgelehnt