Sitzung: 04.12.2014 Bürgerschaft
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Anfrage:
1. Wann wird mit der Entlastung der Wasserstraße und Am
Fischmarkt begonnen und wie ist der zeitliche Rahmen der Maßnahme?
2. Wann ist mit den für 2014/2015 angekündigten Maßnahmen
für den ruhenden Verkehr zu rechnen?
3. Wann ist mit dem Abschluss der Überprüfung der Maßnahme
„Radschutzstreifen am Knieperwall“ zu rechnen und wie wird diese Prüfung
durchgeführt?
Herr Bogusch beantwortet die Anfrage wie
folgt:
zu 1.
Die Entlastung der Wasserstraße und Am Fischmarkt, im Verkehrskonzept
Altstadt als Maßnahme „Verkehrsberuhigung Wasserstraße“ verfasst, wird als Ziel
für die weitere Entwicklung der Altstadt im Managementplan Altstadt formuliert
und beschlossen. Eine Umsetzung könnte danach erfolgen. Weitere Voraussetzung
für eine Umsetzung ist die Realisierung der Baumaßnahmen Fahrbahn Knieperwall
und Heilgeiststraße, vorgesehen in den Jahren 2015 und 2016.
zu 2.
Für die Maßnahmen „Zonenabgrenzung Bewohnerparken“ und „Anpassung
Parkgebühren“ erfolgt 2015 im zuständigen Fachausschuss die Vorstellung und
Diskussion der Gegenüberstellung und Bewertung der Varianten.
zu 3.
Die Überprüfung der Maßnahme „Radschutzstreifen am Knieperwall“ erfolgt
im Zusammenhang mit Umsetzung des Beschlusses 2014-V-01-1079 „Prüfung zur
Schaffung von Radstreifen“. Die Ergebnisse wurden im Ausschuss für Bau, Umwelt
und Stadtentwicklung vorgestellt.
Auf dem Knieperwall können Schutzstreifen (Angebotsstreifen für den
Radverkehr) eingerichtet werden. Eine Markierung erfolgt mit Umsetzung der
Baumaßnahme Fahrbahn Knieperwall. Hierfür werden derzeit die Planunterlagen
erstellt.
Frau Bartel fragt nach, ob eine Entlastung der Wasserstraße erst nach
2015/2016 erzielt wird. Herr Bogusch bestätigt dies, da zunächst die Sanierung
des Knieperwalls abgeschlossen werden soll, so dass Maßnahmen für die
Wasserstraße erst danach vorgesehen sind, um Probleme bei einer Sperrung des
Knieperwalls abzuwenden.
Herr Paul stellt den Antrag zur Führung einer Aussprache zur Abstimmung.
Abstimmung: Mehrheitlich abgelehnt