Bürgerschaft 26.06.2014

Zeit: 14:00-17:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung durch den bisherigen Präsidenten    
2Eröffnung der Sitzung;
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung;
Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
3Änderungsanträge zur Tagesordnung    
4Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Bekanntgabe des Wahlergebnisses    
6Mitteilung durch den Sitzungsleiter (ältestes Bürgerschaftsmitglied) zur Bildung von Fraktionen    
7Anträge    
7.1Wahl der Präsidentin/ des Präsidenten der Bürgerschaft    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.1.1Verpflichtung der Präsidentin/ des Präsidenten    
7.1.2Verpflichtung der Bürgerschaftsmitglieder    
7.2Sachanträge zur Änderung der Hauptsatzung    
7.2.1Sachantrag
zur 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Einreicher: SPD-Fraktion
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.2.2Sachantrag zur Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: CDU-Fraktion
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29  
7.3Wahl des 1. Stellvertreters der Präsidentin/ des Präsidenten der Bürgerschaft    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.4Wahl des 2. Stellvertreters der Präsidentin/ des Präsidenten der Bürgerschaft    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
7.5Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Änderung der Hauptsatzung/ Geschäftsordnung    
7.6.1Sachantrag
zur Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: Bündnis 90/ Die Grünen
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20  
7.6.2Sachantrag
zur 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Einreicher: SPD-Fraktion
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 19  
7.6.2.1Änderung der Hauptsatzung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7.6.3Sachantrag
zur 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Einreicher: SPD-Fraktion
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6.4Sachantrag
zur Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: Fraktion BfS
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.6.5Sachantrag
zur Änderung der Geschäftsordnung
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Wahl des Prüfungsausschusses    
7.7.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Wahlprüfungsausschusses    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Wahl des Hauptausschusses    
7.8.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Hauptausschusses    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7.9Wahl des Ausschusses für Finanzen und Vergabe    
7.9.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Finanzen und Vergabe    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10Wahl des Ausschusses für Wirschaft und Gesellschafteraufgaben    
7.10.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Wirtschaft und Gesellschafteraufgaben    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11Wahl des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung und Stadtentwicklung    
7.11.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung und Stadtentwicklung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.12Wahl des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport    
7.12.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.13Wahl des Ausschusses für Familie und Gleichstellung    
7.13.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Familie und Gleichstellung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.14Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses    
7.14.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.15Wahl des Stadtkleingartenausschusses    
7.15.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Stadtkleingartenausschusses    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.16Wahl des Betriebsausschusses    
7.16.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.17Wahl des Ausschusses für Patientenangelegeheiten    
7.17.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Auschusses für Patientenangelegeheiten    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.18Wahl des Ausschusses für Jugendarbeit    
7.18.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Jugendarbeit    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.19Wahl für die Verbandsversammlung des Studieninstitutes für kommunale Verwaltung Vorpommern    
7.19.1Wahl des weiteren Vertretes und Stellvertreters für die Verbandsversammlung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7.20Wahl für die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern    
7.20.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.20.2Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Planungsausschusses    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.20.3Benennung des Vertreters für den Verbandsvorstand    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.21Wahl für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Vorpommern    
7.21.1Wahl der Mitglieder und Vertreter in die Verbandsversammlung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.21.2Benennung eines stellvertretenden weiteren Mitglieds in den Verwaltungsrat der Sparkasse Vorpommern    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.22Wahl für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages MV    
7.22.1Wahl der Delegierten und Stellvertreter für die Mitgliederversammlung    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.23Wahl für den Kommunalen Arbeitgeberverband MV e.V.    
7.23.1Wahl des ordentlichen Mitgliedes für den Hauptausschuss des Kommunalen Arbeitgeberverbandes MV e.V.    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7.24Wahl des Umlegungsausschusses    
7.24.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Umlegungsausschusses    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Einwohnerfragestunde    
9Anfragen    
10Anträge    
10.1Sachantrag
zum Einbringen des Haushaltsplanentwurfs 2015 in die Bürgerschaft
Einreicher: CDU-Fraktion
AN 0076/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10.2Sachantrag
zur Erarbeitung eines Doppelhaushaltes
Einreicher: CDU-Fraktion
AN 0077/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10.3Sachantrag
Multifunktionales Leichtathletikstadion
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund
AN 0078/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10.4Sachantrag
zur Überprüfung auf Mitgliedschaft beim MfS
Einreicher: CDU-Fraktion
AN 0103/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
12Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung    
13Behandlung von Vorlagen    
13.1Vorlage B 0033/2014
Bebauungsplan Nr. 62 "Wohngebiet am Hohen Ufer, Andershof" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
B 0033/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
13.2Vorlage B 0037/2014
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stralsund für die Teilfläche der ehemaligen Bereitschaftspolizei an der Greifswalder Chaussee Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
B 0037/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
14Verschiedenes    
15Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
16Behandlung der nichtöffentlichen Angelegenheiten    
22Schluss der Sitzung