Bürgerschaft 06.11.2014

Zeit: 16:00-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
4Billigung der Niederschrift der 04. Sitzung vom 09.10.2014    
5Mitteilung des Präsidenten    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Anfragen    
7.1Auswirkungen des Nahverkehrsplans für den Landkreis Vorpommern – Rügen auf das ÖPNV – Angebot der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Uwe Jungnickel
kAF 0072/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Sportanlage für Frankensiedlung, Andershof und Devin
Einreicher: Michael Adomeit
kAF 0073/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Marina an der Schwedenschanze
Einreicher:: Gerd Riedel
kAF 0074/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4zur Entwicklung des Hafens
Einreicher: Peter van Slooten
kAF 0076/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5zur Zukunft des Wasser- und Schifffahrtamtes Stralsund
Einreicher: Niklas Rickmann
kAF 0082/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6zur 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepets der Hansestadt Stralsund für den Zeitraum 2015-2020, hier Erhöhung der Nutzungsgebühren der Stadtbibliothek
Einreicher: Dr. Heike Carstensen
kAF 0075/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7zur 6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Hansestadt Stralsund für den Zeitraum 2015-2020, hier Nutzungsgebühren der Musikschule
Einreicher: Sonja Steffen
kAF 0081/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Angebot an öffentlichen Toiletten
Einreicher: Andrea Kühl
kAF 0077/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9zum Gebäude Ackerbürgerhaus 5 (ehemaliges Pionierhaus)
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0079/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10Reinigung von Verkehrsinseln
Einreicher: Thomas Haack
kAF 0078/2014   
 Beschluss: zurückgestellt  
7.11Flächenversiegelung
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0080/2014   
 Beschluss: zurückgestellt  
7.12Einsatz von Laubsaugern
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0083/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Einwohnerfragestunde    
9Anträge    
9.1zur Änderung der Hauptsatzung
Einreicher SPD-Fraktion
AN 0258/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Antragstellung "Staatlich anerkannter Erholungsort"
Einreicher: Fraktion LINKE offene Liste
AN 0255/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.3zur Aufnahme in das Weltdokumentenerbe
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0257/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.4Einbezug des Erweiterungsvorhabens Asylbewerberheim beim SREK
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0263/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Gutachten Metrum
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0261/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.6Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf die Kommune
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN 0264/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.7Wahl eines Stellvertreters in den Verwaltungsrat des Deutschen Meeresmuseums
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0256/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.8Besetzung Aufsichtsrat Theater Vorpommern GmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0259/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.9Besetzung Verwaltungsrat der Wohlfahrtseinrichtungen der Hansestadt Stralsund gGmbH
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0260/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
11Behandlung der unerledigten Punkte der Tagesordnung    
12Behandlung von Vorlagen    
12.1Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2015 der Hansestadt StralsundB 0158/2014   
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
12.2Spielraumentwicklungsplanung 2014B 0026/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.3Benennung von Straßen in der Hansestadt StralsundB 0089/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12.4Benennung von Straßen in der Hansestadt StralsundB 0149/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Verschiedenes    
14Ausschluss der Öffentlichkeit und Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
16Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
17Schluss der Sitzung