Bürgerschaft 09.10.2014

Zeit: 16:00-20:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
4Billigung der Niederschrift der 03. Sitzung vom 04.09.2014    
5Mitteilung des Präsidenten    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Anfragen    
7.1Gebäude der ehemaligen Planenfabrik in der Böttcherstraße
Einreicher: Gerd Riedel
kAF 0058/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Zustand der Kaianlage Ballastkiste zwischen den Gebäuden "Werkstatt" bis "Fischermann"s" - Zustand der Oberflächen im gesamten Areal
Einreicher: Matthias Laack
kAF 0061/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3zur ehemaligen Reithalle auf dem Dänholm
Einreicher: Friedrich Smyra
kAF 0063/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Entwicklung von Baugrundstücken in der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Peter van Slooten
kAF 0067/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Flutlichtanlage Speedwaystadion
Einreicher: Fraktion BfS/AfD
kAF 0057/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6zum Ostsee-Radwanderweg
Einreicher: Dr. Heike Carstensen
kAF 0068/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Verkauf der Anteile an der Ostseeflughafen Stralsund-Barth GmbH
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0066/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8wirtschaftliche Entwicklung der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Niklas Rickmann
kAF 0069/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9Geruchs-und Lärmbelästigung durch Kreuzfahrtschiffe
Einreicher: Michael Adomeit
kAF 0059/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10zur Erfüllung von Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Hansestadt
Einreicherin: Claudia Müller, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0064/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11Beratungen zur Perspektive des Theaters
Einreicherin: Friederike Fechner, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0065/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.12Nutzung von Blühflächen an Schulen
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
kAF 0062/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.13Namensänderung des Stadions der Freundschaft
Einreicher: Sonja Steffen
kAF 0070/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.14Zum anvisierten Verkauf des Kniepertors durch die Hansestadt
Einreicher: Dirk Arendt
kAF 0060/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Einwohnerfragestunde    
9Anträge    
9.1Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: Fraktion BfS/AfD
AN 0226/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 3  
9.2Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft
Einreicher: Präsident der Bürgerschaft
AN 0227/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9.3Informationsveranstaltung zum GORCH FOCK Gutachten
Einreicher: Fraktion LINKE offene Liste
AN 0224/2014 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 29 KB Antrag 29 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.4Aufruf der Bürgerschaft
Einreicher: SPD-Fraktion, CDU/FDP-Fraktion, Fraktion LINKE offene Liste, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion BfS/AfD, Michael lAdomeit, Gerd Riedel
AN 0231/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.5zur Berufung von Mitgliedern in den Seniorenbeirat der Hansestadt Stralsund
Einreicher: Präsident der Bürgerschaft
AN 0223/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.6Wahl eines Stellvertreters in den Ausschuss für Familie und Gleichstellung
Einreicher: Fraktion Bürger für stralsund/AfD
AN 0222/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.7Wahl eines Stellvertreters in den Finanz- und Vergabeausschuss
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
AN 0221/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.8Wahl eines Stellvertreters in den Verwaltungsrat des Deutschen Meeresmuseums
Einreicher: SPD-Fraktion
AN 0233/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9.9Friedhof der Soldaten der Roten Armee und Denkmal vor der Marienkirche
Einreicher: Dirk Arendt
AN 0225/2014   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
9.10Zur Namensvergabe von Sportstätten
Einreicher Fraktion Bürger für Stralsund/AfD
DAn 0003/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
11Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung    
12Behandlung von Vorlagen    
12.1Zuwendungsvereinbarungen für freiwillige Leistungen der Hansestadt StralsundB 0087/2014   
 Beschluss: zurückgestellt  
12.26. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Hansestadt Stralsund für den Zeitraum 2015-2020B 0088/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 3  
12.3Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in der Hansestadt StralsundB 0097/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Verschiedenes    
14Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil    
17Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
18Schluss der Sitzung