Sitzung
BS/010/2021
Gremium
Bürgerschaft
Raum
Hansestadt Stralsund, Rathaus, Löwenscher Saal
Datum
17.06.2021
Zeit
16:00-18:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Billigung der Niederschrift der 04. Sitzung der Bürgerschaft vom 20.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Mitteilungen des Präsidenten
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Konsequenzen für Kita-Planungen
Einreicherin: Anett Kindler, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0064/2021
Ö 7.2
Trauungen im Standesamt
Einreicher: Bernd Buxbaum, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 kAF 0065/2021
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Festbetragsfinanzierung Sportbund
Einreicher: Fraktion Bürger für Stralsund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 1

 AN 0110/2021
Ö
Änderungsantrag zum TOP 9.1 AN 0110/2021 Festbetragsfinanzierung Sportbund,
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI, SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AN 0113/2021
Ö 10
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 12
Behandlung von Vorlagen
 
Ö 12.1
Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Stralsund (Straßensondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 B 0028/2021
Ö 12.2
Annahme einer Spende - Warnschutz-T-Shirts für Schülerinnen und Schüler von Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 B 0020/2021
Ö 12.3
Kostenloser ÖPNV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 B 0066/2020
Ö
Änderungsantrag zur Vorlage B 0066/2020 Kostenloser ÖPNV
Einreicherin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AN 0114/2021
Ö 12.4
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Stralsund zum 31.12.2015 und Abschließende Prüfungsvermerke des Rechnungsprüfungsausschusses und des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0053/2021
Ö 12.5
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 der Hansestadt Stralsund und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 B 0056/2021
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 14
Ausschluss der Öffentlichkeit, Eintritt in den nichtöffentlichen Teil
 
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil
 
Ö 17
Schluss der Sitzung