Sitzung: 24.09.2020 Stadtkleingartenausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: B 0005/2020
Einleitend geht Frau Gessert auf den Werdegang zur Entwicklung des Kleingartenentwicklungskonzeptes ein. Die Beschlussfassung der Teile 2 und 3 ist coronabedingt verzögert worden.
Herr Dulin erläutert die Vorlage. Die Fortschreibung wurde erforderlich, da ein zunehmender Leerstand von Parzellen zu verzeichnen war. Zielstellung ist es, dem Leerstand entgegenzuwirken und den Vereinen eine Standortgarantie zu geben.
Nachfolgend nennt Herr Dulin die weiteren Ziele der Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes, u.a. Erhaltung und Sicherung des Kleingartenwesens sowie des Grün- und Freiraumsystems in der Stadt, Sicherstellung der Gräbener-/unterhaltung und der wasserrechtlichen Belange.
Herr Dulin teilt mit, dass das Kleingartenentwicklungskonzept in Zusammenarbeit mit verschiedenen Institutionen fortgeschrieben wurde, z.B. REWA, Wasser- und Bodenverband, Kreisverband der Gartenfreunde Stralsund e.V., Kleingartenvereine.
Zur Bestanderhebung wurden alle Kleingartenanlagen in Augenschein genommen und die erhobenen aktuellen Daten ausgewertet. Zu verzeichnen war eine positive Entwicklung in den Vereinen sowie eine durchschnittliche Leerstandsquote von 9%.
Herr Dulin stellt klar, dass der Erhalt der einzelnen Kleingartenanlagen im Vordergrund steht. Er geht zudem auf die Kategorisierung der Anlagen ein:
A - dauernd zu erhaltende Kleingärten
B - dauernd zu erhaltende Kleingärten mit Planungsempfehlungen
C – Kleingärten mit Nutzungseinschränkungen
Grundsätzlich sollen die Kleingärten erhalten bleiben. Im Kleingartenentwicklungskonzept werden Empfehlungen ausgesprochen, um den Leerstand zu verringern oder städtische Ziele (z.B. Bewirtschaftung der Gräben) zu gewährleisten.
Auf Nachfrage von Herrn Franzke erklärt Herr Dulin, dass eine Fortschreibung des Konzeptes in 15 Jahren vorgesehen ist. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass bei Bedarf ggf. in 5 Jahren teilweise Anpassungen vorgenommen werden.
Frau Voß erkundigt sich nach den Empfehlungen für Parkmöglichkeiten.
Herr Dulin merkt an, dass es um die Parkmöglichkeiten für die Kleingärtner vor Ort geht. Um das Parken an Zufahrtsstraßen zu vermeiden, wird empfohlen leerstehende bzw. nicht nutzbare Parzellen innerhalb der Anlagen zu Parkmöglichkeiten umzufunktionieren.
Herr Lindner geht auf den Verein „Grünthal I“ ein. Dort ist beabsichtigt, ggf. 9 Parzellen für die Sicherstellung der Verrohrung der Gräben herauszunehmen. Er erfragt, ob diesbezüglich Gespräche mit den Vereinen geführt werden.
Herr Dulin nennt die Möglichkeit einer Havarie oder eines Rohrbruches. Für diese Fälle wäre es mittel- bzw. langfristig sinnvoll, diese Parzellen aus der Pacht herauszunehmen. Sofern konkrete Planungen vorliegen, wird das Gespräch mit den betroffenen Vereinen gesucht.
Auf Nachfrage von Herrn Lindner teilt Herr Dulin mit, dass sich seit erstmaligem Versand der komplexen Unterlagen im März (Anm. d. Protokollführung: Sitzung wurde coranabedingt abgesagt) keine Daten verändert haben bzw. keine neuen Daten erhoben worden sind..
Es liegen keine weitere Fragen vor.
Herr Lindner stellt die Vorlage B 0005/2020 wie folgt zur Abstimmung:
Der Stadtkleingartenausschuss empfiehlt der Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund, die Vorlage B 0005/2020 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
Abstimmung: 10 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 2 Stimmenthaltungen