Sachverhalt:
Die Hansestadt Stralsund unterbreitet mit ihren Kultureinrichtungen im
Amt für Kultur, Welterbe und Medien Angebote der kulturellen Bildung und
Freizeitgestaltung. Über viele Jahre konnte ein stabiles Angebots- und
Preisniveau gehalten werden. Eine differenzierte Preisgestaltung hat zudem den
Zugang, die Teilhabe und eine vielseitige Freizeitgestaltung vieler Menschen
ermöglicht.
In der angespannten Haushaltslage ist es Ziel der Hansestadt Stralsund,
ihre Kultur- und Bildungsangebote aufrecht zu erhalten und auch weiterhin
Zugänge zu Literatur, Medien, Archivdokumenten und Museumsbeständen, zu
musikalischer wie tänzerischer Ausbildung und zu umweltpädagogischen wie
zoologischen Themen und Veranstaltungen zu eröffnen.
Im Zuge der notwendigen Haushaltskonsolidierung ist daher ausgabenseitig
ein fortgesetzt sparsames Wirtschaften erforderlich, einnahmenseitig die
kritische Überprüfung der aktuellen Preisgestaltung für Leistungen und Produkte
angezeigt.
Um den bestehenden negativen
Salden entgegenzuwirken, die angesichts
der Mehrbelastungen des Haushalts durch Kostensteigerungen bei Dienstleistungen
(u.a. Unterhaltung, Instandsetzung, Bewachung, Reinigung) und bei den
Personalaufwendungen entstehen, wurden die Entgeltordnungen von Stadtarchiv,
Zoo und Stadtbibliothek sowie die Gebührensatzung der Musikschule einer Prüfung
unterzogen.
Im Ergebnis dieser Prüfung wird eine differenzierte Erhöhung der
Entgelte und Gebühren vorgeschlagen, um den selbst erwirtschafteten Anteil zur
Kostendeckung der jeweiligen Kultureinrichtungen zu erhöhen und einen Beitrag
zur Haushaltskonsolidierung zu leisten.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Entgeltordnung für das Stadtarchiv der Hansestadt Stralsund gemäß Anlage 1. Die neue Entgeltordnung für das Stadtarchiv der Hansestadt Stralsund tritt am 1. November 2023 in Kraft.
Lösungsvorschlag:
Angesichts der beschriebenen Rahmenbedingungen soll die Entgeltordnung für das Stadtarchiv der Hansestadt Stralsund geändert werden.
Die Auswahl der zu erhöhenden Entgelte des Stadtarchivs orientierte sich an den Kostensteigerungen bei den dafür zu erbringenden Leistungen. Neben den Personalkosten sind dies insbesondere die stark gestiegenen Preise für Papier und Energie.
Alternativen:
Die vorgeschlagenen Erhöhungen werden nicht vorgenommen. Die bisherige Entgeltordnung des Stadtarchivs bleibt in Kraft.