Anfrage:

1.    Wie ist der Stand zur Umsetzung der Planungen für den Neuen Markt, für die Schützenbastion und Verlagerung des Busbahnhofs, und welche Maßnahmen werden in welcher Reihenfolge umgesetzt?

2.    Durch die prioritäre bauliche Umsetzung der Planungen auf dem Neuen Markt sollen die dann wegfallenden Parkplätze ebenerdig auf die Schützenbastion verlagert werden. In welcher Größenordnung soll dies für welchen Zeitraum erfolgen, und ist in diesem Zusammenhang für die Schützenbastion auch eine Ausweisung von Anwohnerparkplätzen geplant?

3.    In der Zeitung „Giebel und Traufen“ wird dargestellt, dass lt. Dr. Raith „in der Bahnhofstraße nur wenige Investitionsmaßnahmen für die Kunden des Busbahnhofs erforderlich seien“. Welche konkreten Investitionen sind vorgesehen, und auf welche der bisher vorgestellten Maßnahmen soll verzichtet werden?

Aussprache: Ja/  Nein

Begründung:

In der Ausgabe 81 der Zeitung „Giebel und Traufen“ des Bürgerkomitees „Rettet die Altstadt“ wird über ein Gespräch des Bürgerkomitees mit Bauamtsleiter Dr. Raith berichtet, in dem u.a. die Planungen „Neuer Markt“, „Schützenbastion“ und „Busbahnhof“ thematisiert wurden.

Anders als bisher von der Verwaltung vorgestellt, soll mit der Neugestaltung des Neuen Marktes begonnen werden, ohne dass die Planungen zur Schützenbastion und zur Verlagerung des Busbahnhofs – so wie von der Verwaltung bisher vorgesehen – zunächst realisiert werden sollen.

Dr. Arnold von Bosse

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI