Beschlussvorschlag:

Die Tagesordnung der 06. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben am 17.09.2020 wird um die Beschlussvorlage B 0020/2020 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 der Hansestadt Stralsund „Möbelmärkte südlich der Werftstraße“ -  Aufstellungsbeschluss und Einleitung des 6. Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan der Hansestadt Stralsund – erweitert.

Begründung:

Am 10.09.2020 ist den Bürgerschaftsmitgliedern über die Fraktionsgeschäftsstellen die Auswirkungsanalyse zur Ansiedlung von XXXLutz und Mömax in der Hansestadt Stralsund, erstellt durch die GMA mbH, zugegangen.

In dieser Analyse ist u. a. beschrieben, dass die Neuansiedlung zu Lasten bestehender Möbelanbieter geht, somit Geschäftsaufgaben nicht ausgeschlossen seien. Im Ausschuss ist im letzten Jahr über den Entwurf zum Einzelhandelskonzept beraten worden.

Folgerichtig ergibt sich daraus, dass eine Gewerbeansiedlung, welche die Verdrängung bestehender Unternehmen in Kauf nimmt durchaus in dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus- und Gesellschafteraufgaben zu beraten ist.

Während der letzten Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung am 03.09.2020, als die Vorlage B 0020/2020 Beraten wurde, lag den Ausschussmitgliedern die o.g. Analyse noch nicht vor. Somit kann die Beratung zu diesem Thema, sich über die Informationen aus der Vorlage B 0020/2020 hinaus, auch auf die nun vorliegende Analyse der GMA mbH stützen.

Ein Vorhaben solcher Größenordnung erfordert einen umfangreichen Meinungsbildungsprozess unter Einbeziehung aller verfügbaren Informationen.

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der vorgesehenen Beschlussfassung zu diesem Thema in der nächsten Bürgerschaftssitzung am 01.10.2020.

Bernd Buxbaum

Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft,

Tourismus und Gesellschafteraufgaben