Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, an welchen Stellen in der Stadt eine privilegierte Behandlung von Car-Sharing-Anbietern und CarSharing-Nutzern, vor allem auch in Bezug auf Parkmöglichkeiten, geschehen kann.

Zudem soll durch den Oberbürgermeister geprüft werden, wie dies in bestehende Verkehrs- und Mobilitätskonzepte der Hansestadt eingearbeitet werden kann und eine Abstimmung hierzu mit dem Landkreis Vorpommern-Rügen erfolgen. Die entsprechenden Fachausschüsse (mind. BUStA und WTGA) sowie Fachverbände (u.a. der VCD) sind regelmäßig zu informieren und umfassend zu beteiligen.

Begründung:

Die Bundesregierung plant derzeit ein Gesetz, welches CarSharing ab spätestens Juli 2017 privilegieren soll. Derzeit läuft die Anhörung. Bei der Umsetzung wird es auf die gute Zusammenarbeit mit den Kommunen ankommen, daher wollen wir in Stralsund frühzeitig mit der Planung der Einbindung beginnen.

Die gemeinschaftliche Nutzung von Kraftfahrzeugen führt zu ökologischen Vorteilen, beispielsweise durch geringeren Ressourcenverbrauch in der Produktion von Kraftfahrzeugen. Zudem wollen wir über eine verstärkte Unterstützung für CarSharing in der städtischen Verkehrs- und Mobilitätsplanung aber auch den Parksuchverkehr und den ruhenden Verkehr reduzieren. Dies kann helfen, den Parkraum in der Stadt effizienter zu nutzen.