Betreff
Parkgebühren und Parkplätze im Stadtgebiet
Einreicher: Mathias Miseler, Fraktion DIE LINKE./SPD
Vorlage
kAF 0133/2023
Art
kleine Anfrage

Anfrage:

 

1.    Wie viele bewirtschaftete Parkplätze gab es in den Zonen A, B und C in den Jahren 2019-2023(bitte nach Jahren aufstellen), wie viele wird es voraussichtlich in 2024 nach der aktuell diskutierten Neuordnung geben?

 

2.    Wie hoch waren die Einnahmen durch Parkplatzgebühren von bewirtschafteten Parkplätzen in den Zonen A, B und C in den Jahren 2019-2023?

 

3.    Nach der neuen Gebührenordnung soll die Bewirtschaftung auf alle Wochentage ausgedehnt werden. Mit welcher Mindereinnahme rechnet die Verwaltung, wenn der Sonntag von der Gebührenpflicht ausgenommen wird?

 


Aussprache: Ja/  Nein


Begründung:

 

Die Bürgerschaft soll zeitnah die neue Parkgebührenordnung verabschieden. Für die Entscheidungsfindung sind die obenstehenden Fragen wichtig.