Herr Fürst geht kurz darauf ein, dass die durch das Amt für Wirtschaft und Tourismus angemeldeten Positionen im Haushaltsplan enthalten sind. Die einzelnen Positionen weichen von den Ansätzen der vergangenen Jahre nicht sonderlich ab.

Als Kernpunkte nennt Herr Fürst die Durchführung von zwei Wirtschaftsforen sowie eine Innenstadtbefragung zur Thematik vitale Innenstädte. Diese Befragung zur Zufriedenheit mit der Innenstadt wird alle zwei Jahre durchgeführt, um aus den Ergebnissen neue Maßnahmen abzuleiten.

In der Vergangenheit wurde StralDigital finanziert. Dies ist nicht mehr notwendig, da die Maßnahme nicht weitergeführt wird.

Auf die Ausführungen von Herrn Fürst teilt Herr Buxbaum mit, dass sich die Fraktion DIE LINKE./SPD noch mitten in der Diskussion befinde und er sich daher bei der Abstimmung zunächst enthalten werde.

Ergänzend führt Frau Harder aus, dass in der Novembersitzung alle Wirtschaftspläne beraten und mit der Gesamtbeschlussvorlage in der Bürgerschaft beschlossen worden seien. Die entsprechenden Auswirkungen aus den Wirtschaftsplänen sind in dem Haushaltsplan 2024 (Band II) berücksichtigt.

Es besteht kein weiterer Redebedarf.

Herr Buxbaum stellt die Vorlage B 0096/2023 zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0096/2023 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Abstimmung:              5 Zustimmungen        0 Gegenstimmen        3 Stimmenthaltungen