Sitzung: 07.12.2021 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: H 0134/2021
Der Hauptausschuss der Bürgerschaft der
Hansestadt Stralsund beschließt:
1.
Die Hansestadt Stralsund wird die
Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 147.182,91 Euro als außerplanmäßige
Aufwendung und Auszahlung an das Ministerium für Inneres und Europa M-V zum
Bewilligungsbescheid 55/20 (Titel: anteilige Finanzierung des im
Zuwendungsbescheid des Bundes „Neustart Kultur“ und des Landes „M-V-Schutzfonds
Kultur“ festgesetzten Kofinanzierungsbetrages der Hansestadt Stralsund an das
Deutsche Meeresmuseum (pandemiebedingt)) zurückzahlen.
2.
Die Mittel werden im Teilhaushalt 90,
Leistung 25.1.03.01.1, Sachkonto 54142000 außerplanmäßig bereitgestellt.
3.
Die finanzielle Deckung erfolgt durch die bereits erfolgte Rückzahlung
der nicht verwendeten Zuwendung im Rahmen der COVID-19-Pandemie des Deutschen
Meeresmuseums im Teilhaushalt 90, Leistung 25.1.03.01.1, Sachkonto 41900000.
Ohne Wortmeldungen wird folgender Beschluss gefasst:
Abstimmung: 10 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen