Sitzung: 04.11.2021 Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: AN 0147/2021
Dem Vorschlag des Vorsitzenden, die Tagesordnungspunkte 4.4 und 4.5 gemeinsam zu beraten, wird gefolgt.
Die von Herrn Bogusch verwendete Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
In den nächsten Jahren soll ein ambitioniertes Programm zum Ausbau des Radwegenetzes umgesetzt werden. Hierfür sollen einige der vorhandenen Fördermittelprogramme genutzt werden. Gehandelt wird auf der Grundlage des Klimaschutzteilkonzeptes.
Im Rahmen einer Öffentlichkeitsbeteiligung wurde erarbeitet, welche die wichtigsten Radverbindungen im Stadtgebiet sind und diese wurden auf Sanierungsbedarf geprüft.
Es wurden 5 Routen herausgearbeitet, die Stadtteile von Stralsund verbinden und auch gekennzeichnet werden sollen.
Ein weiterer Bestandteil des Klimaschutzteilkonzeptes war die Errichtung von Fahrradabstellanlagen. Die Bürgerschaft hat beschlossen, dass nur Fahrradabstellanlagen ohne den Wegfall von Pkw-Stellplätzen geschaffen werden dürfen.
Umgesetzt wurden seit 2015 verschiedene Maßnahmen, beispielsweise Radschutzstreifen am Carl-Heydemann-Ring, in der Karl-Marx-Straße und in der Feldstraße. Radwegenetze wurden weiter ausgebaut oder saniert, zum Beispiel am Grünhufer Bogen oder Küterdamm. Die genannten Maßnahmen wurden alle mit Hilfe von Fördermitteln umgesetzt.
Momentan befindet sich die Radroute Franken in der Realisierung. Weiterhin wurden Maßnahmen auf der Radroute Knieper West umgesetzt.
Herr Bogusch geht auf die geplanten Vorhaben der nächsten Jahre ein:
• Radweg H.-Heine-Ring (zw. Am Heizwerk und
H.-Fallada-Str.)
• Radweg Rostocker Chaussee (stadtauswärts)
• Radroute Grünhufe – Wegeverbindung
Schwarzer Weg
• Radfahrstreifen Rostocker Chaussee
(stadteinwärts)
• Radschutzstreifen Tribseer Damm (BÜ bis KP
Knieper-/Frankenwall)
• Fahrradstation am Hauptbahnhof
•
Knotenpunktumgestaltung Knieperdamm / Fr.-Engels-Str.
Die Maßnahmen belaufen sich zusammen auf ein Investitionsvolumen von 3
Mio. €. Für die Umsetzung sollen Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm
„Stadt und Land“ akquiriert werden.
Hinzu kommen
weitere kleinteiligere Maßnahmen:
-
Austausch Pflaster in Einmündungen Frankenwall
-
Anbindung HOST und OKR an H.-Heine-Ring durch Wegweisung und Öffnung der
Zufahrt für Radfahrer durch das BFW
•
Geh/Radweg Moorteich
•
Fahrbahndeckensanierung G.-Hauptmann-Str.
(Knieperdamm
bis Sarnowstr.)
• weitere Fahrradabstellanlagen in der Altstadt
Herr Bogusch geht
auf die einzelnen Förderprogramme ein und zeigt auf, welche Maßnahme durch welches
Programm gefördert wurde.
Mit dem im Antrag
genannten Programm „Klimaschutz durch Radverkehr“ wurde die Sanierung der
Radroute Franken mit einer Quote von 90% gefördert. Das Programm hat derzeit
eine Laufzeit bis zum 31.10.2024.
Herr Bogusch betont,
dass vorgesehen ist, Förderung für die derzeit geplanten Maßnahmen über das
Fördermittelprogramm „Stadt und Land“ zu beantragen.
Sollten einzelne
Maßnahmen über dieses Programm nicht förderfähig sein, besteht die Möglichkeit,
auf andere Förderprogramme auszuweichen.
Auf Nachfrage von
Herrn Buxbaum erklärt Herr Bogusch, dass Vorschläge für kleinteilige Maßnahmen
gerne bei der Verwaltung eingereicht werden können.
Der
Ausschussvorsitzende lässt darüber abstimmen, ob der Antrag aufgrund der
Ausführungen von Herrn Bogusch als erledigt betrachtet werden kann.
Der Antrag kann somit als umgesetzt betrachtet werden. Der Präsident der Bürgerschaft wird über das Beratungsergebnis informiert.
Abstimmung:7 Zustimmungen 1 Gegenstimme 1 Stimmenthaltung