Anfrage:

1.        

Wie gewährleistet der Oberbürgermeister, dass Medienvertreter*innen zukünftig durchgehende Aufnahmen der Bürgerschaftssitzungen machen und veröffentlichen können?

 

Herr Dr. Badrow beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

 

Herr Dr. Badrow stellte sich die Frage, warum dieses Thema überhaupt zur Diskussion stehe. Vielleicht liege es an der allgemeinen Verrohung in der medialen Welt und den sozialen Medien. Es machen sich Menschen Sorgen, dass das öffentliche Recht an Wort und Bild Inhalte reflektieren kann, was man als Mobbing oder Verleumdung bezeichnen kann.

 

Der Oberbürgermeister appelliert an alle, die etwas posten und an die Medienvertreter, verantwortungsbewusst daran zu denken, was man Menschen im öffentlichen Raum damit ggf. antut. 

 

Zur heutigen Sitzung wurden entsprechende Maßnahmen für die Mitarbeiter geprüft und umgesetzt. Herr Dr. Badrow zeigt sich erfreut, dass sich die Mitarbeiter weitestgehend für eine Veröffentlichung entschieden haben und bittet die Medienvertreter, entsprechend sorgsam damit umzugehen. 

 

 

Herr Suhr stellt fest, dass man Bürgerinnen und Bürgern nicht zumuten kann, nachzuvollziehen, warum ggf. nicht sämtliche Antworten zu Anfragen in den Medien zu finden sind. Es sollte im Interesse aller sein, dass man sich ein Bild von dem Geschehen in der Bürgerschaft machen kann. Herr Suhr betont, dass in solchen Fällen der Oberbürgermeister es so organisieren sollte, dass sämtliche Antworten nachvollzogen werden können.

 

Herr Dr. Badrow bestätigt dies. In den letzten Jahren sah er es als sehr hohe Qualität an, wie bisher zu verfahren. Ggf. wird man in Zukunft andere Wege gehen müssen. Der Oberbürgermeister zeigt sich jedoch optimistisch, die bisherige Qualität halten zu können.

 

Herr Suhr fasst zusammen, dass die Verwaltung die bisherige Qualität erhalten möchte und erfragt, ob es zur heutigen Sitzung Ausnahmen gab, für die künftig eine andere Lösung gefunden werden muss.

 

Herr Dr. Badrow erklärt, dass eine Auswertung erfolgen wird. Zur heutigen Sitzung wurden etwa 99 % der Antworten aufgezeichnet. Für die Zukunft werden dann entsprechende Entscheidungen zu treffen sein, ggf. wird der Oberbürgermeister die Antworten geben.