Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

 


Frau Steinfurt informiert, dass zur Bürgerschaftssitzung am 23.01.2014 eine Änderungsliste zum Haushalt vorgelegt wird. Es handelt sich nicht um wesentliche Änderungen. Fördermittelbescheide, die zwischenzeitlich ergangen sind, mussten berücksichtigt werden. Korrekturen bezüglich der Zuweisungen nach dem FAG wurden eingearbeitet. Weiter wurden Korrekturen von Sachkonten erfasst. Der Wirtschaftsplan für das Theater ist nun auch Anlage zur Haushaltssatzung geworden. Dadurch hat sich das Volumen von Erträgen, Auswendungen, Einzahlungen und Auszahlungen verändert. Die Fehlbeträge sind konstant geblieben.

Weiter informiert Frau Steinfurt, dass im Jahre 2011 Fördermittel an das DRK ausgereicht wurden, die nicht vollumfänglich in Anspruch genommen wurden. Den Restbetrag hat das DRK 2012 an die Stadt überwiesen. Im Zuge der Landkreisneuordnung hätte das Geld an den Landkreis ausgekehrt werden müssen. Dies wird jetzt nachgeholt. Es handelt sich um rund 500 €.

 

Die Ausschussmitglieder haben keine weiteren Fragen zur Vorlage.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0155/2013 entsprechend e) Beschlussempfehlung zu beschließen.

 


Abstimmung:    6 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 1 Stimmenthaltung