Sitzung: 22.01.2014 Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung (beendet)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 0155/2013
Frau Steinfurt informiert, dass
zur Bürgerschaftssitzung am 23.01.2014 eine Änderungsliste zum Haushalt
vorgelegt wird. Es handelt sich nicht um wesentliche Änderungen.
Fördermittelbescheide, die zwischenzeitlich ergangen sind, mussten
berücksichtigt werden. Korrekturen bezüglich der Zuweisungen nach dem FAG
wurden eingearbeitet. Weiter wurden Korrekturen von Sachkonten erfasst. Der
Wirtschaftsplan für das Theater ist nun auch Anlage zur Haushaltssatzung
geworden. Dadurch hat sich das Volumen von Erträgen, Auswendungen, Einzahlungen
und Auszahlungen verändert. Die Fehlbeträge sind konstant geblieben.
Weiter informiert Frau
Steinfurt, dass im Jahre 2011 Fördermittel an das DRK ausgereicht wurden, die
nicht vollumfänglich in Anspruch genommen wurden. Den Restbetrag hat das DRK
2012 an die Stadt überwiesen. Im Zuge der Landkreisneuordnung hätte das Geld an
den Landkreis ausgekehrt werden müssen. Dies wird jetzt nachgeholt. Es handelt
sich um rund 500 €.
Die Ausschussmitglieder haben
keine weiteren Fragen zur Vorlage.
Der Ausschuss empfiehlt der
Bürgerschaft, die Vorlage B 0155/2013 entsprechend e) Beschlussempfehlung zu
beschließen.
Abstimmung: 6 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 1
Stimmenthaltung