Bürgerschaft 10.07.2014

Zeit: 16:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung    
3Beschlussfassung über die Tagesordnung und Eintritt in die Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Mitteilung des Präsidenten    
5Mitteilung des Oberbürgermeisters    
6Anfragen    
6.1zur Finanzierung der Erhöhung der Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen
Einreicher: Jürgen Suhr, Fraktion Bündnis90/Die Grünen
kAF 0048/2014   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Einwohnerfragestunde    
8Anträge    
8.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Wahlprüfungsausschusses    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.2Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Finanzen und Vergabe    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.3Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Wirtschaft und Gesellschafteraufgaben    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.4Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung und Stadtentwicklung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.5Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.6Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Familie und Gleichstellung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.7Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.8Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Stadtkleingartenausschusses    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.9Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses    
 Beschluss: zurückgestellt  
8.10Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Patientenangelegenheiten    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.11Wahl für die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern    
8.11.1Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.11.2Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Planungsausschusses    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.11.3Benennung des Vertreters für den Verbandsvorstand    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.12Wahl für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Vorpommern    
8.12.1Wahl für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Vorpommern    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.12.2Benennung eines stellvertretenden weiteren Mitglieds in den Verwaltungsrat der Sparkasse Vorpommern    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.13Wahl der Delegierten und Stellvertreter für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages MV    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8.14Wahl der ordentlichen Mitglieder und Stellvertreter des Umlegungsausschusses    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses und des Oberbürgermeisters    
10Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung    
11Behandlung von Vorlagen    
12Verschiedenes    
15Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntmachung der Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil    
16Schluss der Sitzung