Sitzung: 10.07.2014 Bürgerschaft
Herr
Butter gibt Ausführungen zur Verteilung von Sitzen und Ämtern nach dem
Stimmverhältnis. Er geht dabei ausführlich auf das Zählverfahren Hare-Niemeyer
ein und benennt für einzelne
Bürgerschaftsmitglieder das Wahlergebnis.
Herr
Tiede informiert die Bürgerschaftsmitglieder über seine Tätigkeit für das MfS.
Er berichtet ausführlich über seine Einverständniserklärung für das MfS tätig
zu werden und seine anschließende Republikflucht.
Weiter
geht er auf die Erklärung zur Aussage von Herrn Adomeit ein, dass dieser von
sich aus mit einem ehemaligen Stasi-Spitzel keine Fraktion eingehen könne. Herr
Tiede berichtet, dass zwischen der Wählergruppe Adomeit und den gewählten
Vertretern der AfD Sondierungsgespräche stattfanden. Nach dem 2. Gespräch kam
Herr Tiede für sich zu der Entscheidung, einer Fraktionsbildung nicht
zuzustimmen.
Herr
Dr. Badrow informiert, zur Einführung und Nutzung von Technik für die
Bürgerschaftsmitglieder anstelle von Sitzungsunterlagen in Papierform. Es ist
vorgesehen, Geräte anzuschaffen, die die Möglichkeit der Nutzung mit Karte
eröffnen. Diese sollten dann ggf. selbstständig oder über die Fraktionen
angeschafft werden.