Einreicherin: Ann Christin von Allwörden als Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:
Bei der alle zwei
Jahre wiederkehrenden Ausschreibung der Verkehrszeichenlieferung sowie für die
Neuplanung von Kreuzungen, Lichtsignalanlagen und Laternenmasten in der
Hansestadt Stralsund, ist künftig eine entsprechende Beschichtung mit
Antisticker-Folie vorzusehen und mit auszuschreiben.
Die entsprechenden
Mehrausgaben für Neuplanungen von Maßnahmen außerhalb der bereits laufenden
Ausschreibung sind in das jeweilige Budget für 2022 einzuplanen.
Für die wiederkehrende Ausschreibung der Verkehrszeichenlieferung sind das Budget ab dem Haushaltsjahr 2023 anzupassen und die Mehrausgaben einzuplanen.
Begründung:
Da die Ausschreibung
für die Verkehrszeichenlieferung über zwei Jahre bereits 2021 vorgenommen
wurde, ist hier eine Anpassung notwendig.
Finanzielle Auswirkungen:
Die entsprechenden Ausgaben sind bei den Haushaltsplanaufstellungen zu berücksichtigen.
Ann Christin von Allwörden
Vorsitzende