Betreff
zum Verbot von Einweg-Kunststoffprodukten
Einreicher: Thomas Würdisch, SPD-Fraktion
Vorlage
kAF 0052/2021
Art
kleine Anfrage

Anfrage:

 

1.    Wie sind die Hansestadt und betroffene Gastronomen etc. auf das Verbot von Einweg-Kunststoffprodukten (Einwegbecher, -geschirr etc.) ab dem 03.07.2021 vorbereitet?

 

2.    Welche Alternativen zu diesen Produkten wird die Hansestadt auf städtischen Veranstaltungen nehmen?

 

3.    Sieht die Hansestadt Bußgelder vor, wenn dem Verbot nicht nachgekommen wird; und wenn ja, in welcher Höhe?

 


Aussprache: Ja/  Nein


Begründung:

 

In der EU ist ab dem 03.07.2021 die Herstellung von Einwegplastik-Produkten nicht mehr gestattet. Die Ratifizierung der Verordnung durch Bundestag und -rat regelt darüber hinaus das Verbot von Einweg-Kunststoffprodukten ab dem 03.07.2021 in Deutschland.