Sachverhalt:

Die Hansestadt Stralsund pflegt seit 2015 partnerschaftliche Beziehungen zu den chinesischen Städten Huangshan und Hefei. Die Stralsunder Partnerstadt Huangshan liegt in der chinesischen Provinz Anhui und Hefei ist die Provinzhauptstadt.

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ersuchte der Oberbürgermeister der Hansestadt Stralsund bei den chinesischen Partnern Unterstützung in Form von Mund-Nasen-Schutzmasken.

Daraufhin spendeten die Städte Huangshan und Hefei sowie die Universität Hefei der Hansestadt Stralsund Mund-Nasen-Schutzmasken. Die drei Lieferungen der Hilfsgüter aus China erfolgten als Sachspende und hatten folgenden Umfang:

-       Lieferung 1 von der Stadtverwaltung Huangshan: 5.000 Stk. Mund-Nasen-Schutzmasken

-       Lieferung 2 von der Stadtverwaltung Hefei: 30.000 Stk. Mund-Nasen-Schutzmasken

-       Lieferung 3 von der Universität Hefei: 6.000 Stk. Mund-Nasen-Schutzmasken (nicht zertifiziert)

Darüber hinaus spendete der Verein der Anhui Überseechinesen in Deutschland e.V. (VACD) der Hansestadt Stralsund weitere 1.000 Mund-Nasen-Schutzmasken.

Die Mund-Nasen-Schutzmasken werden von der Stadtverwaltung der Hansestadt Stralsund unentgeltlich abgegeben und unterstützen die Empfänger bei der Einhaltung der Hygieneregeln im Zusammenhang mit der Verordnung der Landesregierung zum Schutz gegen das Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO MV). Empfänger der gespendeten Mund-Nasen-Schutzmasken sind u.a. Pflegedienste und Sozialstationen der Hansestadt Stralsund. Die 6.000 Stk. nicht zertifizierten Masken werden nicht an Dritte ausgegeben und von städtischen Ämtern/Einrichtungen zur Umsetzung der Maßnahmen aus der Corona-LVO MV genutzt.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:

Die Sachspenden der chinesischen Partnerstadt Huangshan, der Stadt Hefei, der Universität Hefei und des Vereins der Anhui Überseechinesen in Deutschland (VACD) in Form von Mund-Nasen-Schutzmasken werden angenommen.

Lösungsvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund nimmt die Sachspenden in Form von Mund-Nasen-Schutzmasken an.

Alternativen:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund nimmt die Sachspenden in Form von Mund-Nasen-Schutzmasken nicht an.