Betreff
Änderungsantrag zur Vorlage B 0012/2020 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020; hier: Kennzeichnung der Wesentlichkeit
Einreicher: Fraktion DIE LINKE.
Vorlage
AN 0078/2020
Art
Anträge

Beschlussvorschlag:

 

In der Einleitung zum Kernhaushalt unter 1.3 sind die Leistungen

31506001 - Andere soziale Einrichtungen (Frauenschutzhaus, Frauenvereine) und

31504001 - Soziale Einrichtungen für Wohnungslose

als wesentliche Leistungen zu kennzeichnen.

 


Begründung:

 

Die Bedeutung der beschriebenen Leistung für die betroffenen Personengruppen ist existenziell. Durch die Kennzeichnung als wesentliche Leistung bekennt sich die Hansestadt Stralsund zu ihrer sozialen Verantwortung gegenüber den am stärksten hilfsbedürftigen Menschen in unserer Stadt. Diese Verantwortung ist nicht von geringerer Bedeutung als die Förderung von Sport, welche als wesentliche Leistung gekennzeichnet ist.