Betreff
Stellplatzsatzung – Begriffsbestimmung der Nutzungsarten
Einreicher: Hendrik Lastovka, CDU/FDP-Fraktion
Einreicher: Hendrik Lastovka, CDU/FDP-Fraktion
Vorlage
kAF 0050/2017
Art
kleine Anfrage
Anfrage:
- Wie lauten die Kriterien
für den Begriff Altenwohnungen im Sinne der Stellplatzsatzung?
- Gibt es eine Zweckbindung
für die beantragten und bewilligten Nutzungsarten?
- Wie wird der Begriff
Altenwohnung von betreuten Wohnungen abgegrenzt?
Begründung: Die Begriffsbestimmungen der Nutzungsarten in der Stellplatzordnung und deren Zweckbindung sind von öffentlichem Interesse.
Hendrik Lastovka
CDU-FDP-Fraktion