Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt folgende Ergänzung des Beschlussvorschlags:

Der Oberbürgermeister wird damit beauftragt eine Teilnahme an der deutschlandweit durchgeführten Erhebung der TU Dresden „Mobilität in Städten – SrV“ erstmalig für den Teilnahmezeitraum 2018 vorzubereiten. Die erforderlichen Mittel sollen in den Haushalten 2017, 2018 und 2019 berücksichtigt werden.

Begründung:

Die Verfasser des Klimaschutzteilkonzepts „Klimafreundliche Mobilität – Stralsund steigt um“ empfehlen die Teilnahme an der deutschlandweit durchgeführten Erhebung der TU Dresden „Mobilität in Städten – SrV“. Dieser wissenschaftlich basierte Städtevergleich, der alle 5 Jahre (demnächst 2018) durchgeführt wird, ermöglicht es zentrale Basiskennwerte zum Verkehrsverhalten zu ermitteln und vergleichend zu anderen Städten darzustellen. Die bisher vorgesehenen Controllinginstrumente ermöglichen dies nicht, bzw. nur unzureichend.

Wir halten es für sinnvoll und notwendig vor dem Hintergrund der im Klimaschutzkonzept definierte Ziele Werte zu erhalten, die als Grundlage für Entscheidungen zu Mobilitätsangeboten und Investitionen in die Mobilitätsinfrastruktur herangezogen werden können. Details sind der web-Präsentation der TU Dresden unter https://tu-dresden.de/ bu/verkehr/ivs/srv/ressourcen/dateien/2013/uebersichtsseite/SrV2013_Staedtevergleich.pdf?lang=de zu entnehmen. Nach Aussage der Verwaltung entstehen im Fall einer Teilnahme Kosten in Höhe von 30.000,-- Euro. Diese sollen im Haushalt 2018 Berücksichtigung finden.

Finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten:                                                                                             40 TEUR

Einordnung in TH 15

Produkt 12.3.02:                    Verkehrslenkung  und –regelung
Sachkonto 56251002:            Sachverständigenkosten (Gutachten)

Einordnung in das aktuelle Jahr                                                       2017    + 10 TEUR
Einordnung in die Planung Folgejahr                                                2018    + 20 TEUR
Einordnung in die Planung Folgejahr                                                2019    + 10 TEUR

Deckung

Produkt 54.1.01:         Gemeindestraßen
Sachkonto 52338000: Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen

Einordnung in das aktuelle Jahr                                                       2017    - 10 TEUR
Einordnung in die Planung Folgejahr                                    2018    - 20 TEUR
Einordnung in die Planung Folgejahr                                    2019    - 10 TEUR