Sachverhalt:

Auf der Grundlage von Partnerschaftsverträgen und Beschlüssen der Bürgerschaft unterhält die Hansestadt Stralsund Beziehungen zu sieben Städten in den Ländern Schweden, Däne-mark, Lettland, Polen, Finnland und Deutschland.

Die Hansestadt Stralsund beabsichtigt, ihre bisherigen Kontakte zur chinesischen Stadt Huangshan in der Provinz Anhui zu intensivieren und in eine formale Städtepartnerschaft zu überführen. Positive Stellungnahmen dazu liegen vom Auswärtigen Amt und vom Ministerium für Inneres und Sport des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor (siehe Anlagen).

Huangshan in der Provinz Anhui im Osten der Volksrepublik China gelegen, zählt mit etwa 1,5 Millionen Einwohner und einer Fläche von 9,8 Quadratkilometern zu den kleineren Städten in China. Die Stadt besteht aus drei Stadtbezirken (Tunxi, Huangshan, Huizhou).

Mit ihren zwei Welterbestätten ist sie innerhalb Chinas eines der beliebtesten Reiseziele. Es handelt sich dabei um die im Jahr 2000 als Weltkulturerbe anerkannten traditionellen Dörfer Xidi und Hongcon und um die im Jahr 1990 als gemischtes Welterbe anerkannte Gebirgslandschaft Huangshan (Nationalpark). Die Stadt ist darüber hinaus bekannt für ihre Teeproduktion. Die Provinz Anhui ist Zentrum der Schwer- und Automobilindustrie in China.

Seit dem Besuch einer Wirtschaftsdelegation unter Leitung des Oberbürgermeisters Dr.-Ing. Alexander Badrow im Februar 2014 bestehen nähere Kontakte zur Stadt Huangshan. Die Fachhochschule Stralsund pflegt seit 2012 freundschaftliche Beziehungen zu ihrer Partnerhochschule Huangshan University. Im Rahmen dieser Partnerschaft arbeiten beide Hochschulen in gemeinsamen Forschungsvorhaben sowie bei Exkursionen zusammen und führen Studierenden- und Hochschullehreraustausche durch. Darüber hinaus bestehen Beziehungen der Fachhochschule Stralsund zu weiteren Hochschulen in der Provinz Anhui, beispielsweise zur Anhui University of Traditional Chinese Medicine und zur Hefei University.

Infolge dieser Beziehungen und der bisherigen persönlichen Begegnungen äußerte Huangshans Bürgermeister Kong Xiaohong den Wunsch, die Beziehungen zur Hansestadt Stralsund im Sinne einer Städtepartnerschaft zu formalisieren.

Daraufhin wurden während der Reise des Oberbürgermeisters Ende Oktober 2015 nach China die vertraglichen Grundlagen zur Aufnahme einer städtepartnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Städten gelegt. Beide Städte beabsichtigen, künftig in den Bereichen Gesundheit, Umwelt, Kultur, UNESCO-Welterbe, Bildung, Soziales sowie Wirtschaft und Handel zu kooperieren.

Angesichts der Bedeutung des Tourismus für beide Städte und der in beiden Städten als Welterbe anerkannten Kulturstätten, in Hinblick auf die Planungen eines Konfuzius-Instituts in Stralsund und nicht zuletzt unter Berücksichtigung der vielfältigen universitären Beziehungen der Fachhochschule Stralsund mit China eröffnen sich geeignete Perspektiven zur Gestaltung eines lebendigen Austausches in den zuvor genannten gesellschaftlichen Bereichen.

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die Ratifizierung des Städte-partnerschaftsvertrages zwischen den Städten Stralsund/Deutschland und Huangshan/China. Die Städtepartnerschaft wird gemäß Vertrag zunächst auf fünf Jahre geschlossen. Er bleibt darüber hinaus in Kraft, sofern keine der beiden Städte die Partnerschaft beendet.

Lösungsvorschlag:

Der vom Oberbürgermeister während seiner Chinareise im Oktober 2015 unterzeichnete Städtepartnerschaftsvertrag mit der chinesischen Stadt Huangshan wird durch die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund ratifiziert.

Auf der Grundlage des Partnerschaftsvertrags und dessen Ratifizierung durch die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund werden beide Städte

·        einen Beitrag zur weiteren Verbesserung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China leisten und den Gedanken der globalen Zusammenarbeit fördern.

·        das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben beider Städte bereichern.

Alternativen: Die Bürgerschaft ratifiziert den unterzeichneten Städtepartnerschaftsvertrag nicht. Somit käme formal keine Städtepartnerschaft zwischen der Hansestadt Stralsund/ Deutschland und Huangshan/Volksrepublik China zustande.