Sachverhalt:
Auf der Grundlage
von Partnerschaftsverträgen und Beschlüssen der Bürgerschaft unterhält die
Hansestadt Stralsund Beziehungen zu sieben Städten in den Ländern Schweden,
Däne-mark, Lettland, Polen, Finnland und Deutschland.
Die Hansestadt
Stralsund beabsichtigt, ihre bisherigen Kontakte zur chinesischen Stadt
Huangshan in der Provinz Anhui zu intensivieren und in eine formale
Städtepartnerschaft zu überführen. Positive Stellungnahmen dazu liegen vom
Auswärtigen Amt und vom Ministerium für Inneres und Sport des Landes
Mecklenburg-Vorpommern vor (siehe Anlagen).
Huangshan in der
Provinz Anhui im Osten der Volksrepublik China gelegen, zählt mit etwa 1,5
Millionen Einwohner und einer Fläche von 9,8 Quadratkilometern zu den kleineren
Städten in China. Die Stadt besteht aus drei Stadtbezirken (Tunxi, Huangshan,
Huizhou).
Mit ihren zwei
Welterbestätten ist sie innerhalb Chinas eines der beliebtesten Reiseziele. Es
handelt sich dabei um die im Jahr 2000 als Weltkulturerbe anerkannten
traditionellen Dörfer Xidi und Hongcon und um die im Jahr 1990 als gemischtes
Welterbe anerkannte Gebirgslandschaft Huangshan (Nationalpark). Die Stadt ist
darüber hinaus bekannt für ihre Teeproduktion. Die Provinz Anhui ist Zentrum
der Schwer- und Automobilindustrie in China.
Seit dem Besuch
einer Wirtschaftsdelegation unter Leitung des Oberbürgermeisters Dr.-Ing.
Alexander Badrow im Februar 2014 bestehen nähere Kontakte zur Stadt Huangshan.
Die Fachhochschule Stralsund pflegt seit 2012 freundschaftliche Beziehungen zu
ihrer Partnerhochschule Huangshan University. Im Rahmen dieser Partnerschaft
arbeiten beide Hochschulen in gemeinsamen Forschungsvorhaben sowie bei Exkursionen
zusammen und führen Studierenden- und Hochschullehreraustausche durch. Darüber
hinaus bestehen Beziehungen der Fachhochschule Stralsund zu weiteren
Hochschulen in der Provinz Anhui, beispielsweise zur Anhui University of
Traditional Chinese Medicine und zur Hefei University.
Infolge dieser
Beziehungen und der bisherigen persönlichen Begegnungen äußerte Huangshans
Bürgermeister Kong Xiaohong den Wunsch, die Beziehungen zur Hansestadt
Stralsund im Sinne einer Städtepartnerschaft zu formalisieren.
Daraufhin wurden
während der Reise des Oberbürgermeisters Ende Oktober 2015 nach China die
vertraglichen Grundlagen zur Aufnahme einer städtepartnerschaftlichen
Zusammenarbeit zwischen beiden Städten gelegt. Beide Städte beabsichtigen,
künftig in den Bereichen Gesundheit, Umwelt, Kultur, UNESCO-Welterbe, Bildung,
Soziales sowie Wirtschaft und Handel zu kooperieren.
Angesichts der
Bedeutung des Tourismus für beide Städte und der in beiden Städten als Welterbe
anerkannten Kulturstätten, in Hinblick auf die Planungen eines
Konfuzius-Instituts in Stralsund und nicht zuletzt unter Berücksichtigung der
vielfältigen universitären Beziehungen der Fachhochschule Stralsund mit China
eröffnen sich geeignete Perspektiven zur Gestaltung eines lebendigen
Austausches in den zuvor genannten gesellschaftlichen Bereichen.
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die
Ratifizierung des Städte-partnerschaftsvertrages zwischen den Städten
Stralsund/Deutschland und Huangshan/China. Die Städtepartnerschaft wird gemäß
Vertrag zunächst auf fünf Jahre geschlossen. Er bleibt darüber hinaus in Kraft,
sofern keine der beiden Städte die Partnerschaft beendet.
Lösungsvorschlag:
Der vom
Oberbürgermeister während seiner Chinareise im Oktober 2015 unterzeichnete Städtepartnerschaftsvertrag
mit der chinesischen Stadt Huangshan wird durch die Bürgerschaft der Hansestadt
Stralsund ratifiziert.
Auf der Grundlage
des Partnerschaftsvertrags und dessen Ratifizierung durch die Bürgerschaft der
Hansestadt Stralsund werden beide Städte
·
einen Beitrag zur weiteren Verbesserung der
Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China
leisten und den Gedanken der globalen Zusammenarbeit fördern.
· das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben beider Städte bereichern.
Alternativen: Die Bürgerschaft ratifiziert den
unterzeichneten Städtepartnerschaftsvertrag nicht. Somit käme formal keine Städtepartnerschaft
zwischen der Hansestadt Stralsund/ Deutschland und Huangshan/Volksrepublik
China zustande.