Anfrage:

Hat sich die Hansestadt mit Projekten, die in das o. g. Sanierungsprogramm fallen, um Fördermittel beim Bundesbauministerium beworben oder wird sie das noch tun?

Wenn ja, mit welchen Vorhaben und wenn nein, warum nicht?

Aussprache: Ja

Begründung:

Mit 100 Mio. € aus dem Bundesbauministerium sollen zwischen 2016 und 2018 derartige Projekte von besonderer Bedeutung im Hinblick auf soziale Integration und / oder Klimaschutz mit überdurchschnittlichem Investitions- / oder Innovationspotenzial gefördert werden.

Interessierte Städte und Gemeinden können bis zum 13.November 2015 ihre Projektskizzen beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung einzureichen.

Dr. Heike Carstensen

SPD-Fraktion