Frau Lewing übergibt das Wort an Herrn Bents.

 

Herr Bents informiert, dass seit der Ausschusssitzung im Dezember 2014 die Prüfungen von fünf Arbeitspaketen abgeschlossen worden sind. Einerseits betraf das die Arbeitspakete 01 und 31, die bereits geprüft waren und zwischenzeitlich wieder überarbeitet wurden. Deshalb war es erforderlich, beide Arbeitspakete in Teilen nochmals zu prüfen. Inzwischen sind diese Prüfungen wieder abgeschlossen. Des Weiteren wurde die Prüfung der Arbeitspakete

 

• 03 Infrastrukturvermögen - Straßen,
• 20 Vorräte und Lagerwirtschaft und
• 22 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen

 

abgeschlossen. Außerdem informiert er, dass beim Arbeitspaket 02 Gebäude umfangreiche Fehler noch nicht ausgeräumt sind. Die entsprechenden Gebäudeakten befinden sich derzeitig noch zur Überarbeitung im Fachamt.

 

Frau Lewing teilt mit, dass sie den an den Oberbürgermeister vorbereiteten Brief nicht abgeschickt habe. Sie habe zwei Tage nach der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.12.2014 Informationen erhalten, dass in den zwei betroffenen Fachämtern durch die Führungskräfte ein Machtwort gesprochen worden sei. Es würde nunmehr in diesen Ämtern qualifiziert und inhaltlich, unter gegenseitiger Überprüfung der Bewertungen, daran gearbeitet, die Gebäudebewertungen ordnungsgemäß zu erstellen.

 

Herr Bents sagt, dass er regelmäßig mündlich und schriftlich den Oberbürgermeister in den OB- und Dezernatsberatungen über den Sachstand der Prüfung der Eröffnungsbilanz informiere.

 

 

Herr Butter bittet Herrn Bents um Auskünfte zur Eröffnungsbilanz, zu Schlussbilanzen und dazu, was es davor gab. Herr Bents gibt ihm die entsprechenden Informationen.

 

Zustimmungen  Gegenstimmen Stimmenthaltungen